Lorenz Potocnik: „Neos Linz ist aus meiner Sicht erledigt“

Potocniks Fazit: „Allzu viel Inhalt blieb nicht übrig von den Vorwürfen gegen mich.“ So gab es zuletzt zwei voneinander unabhängige, umfassende Prüfungen der Finanzgebarung. „Die Prüfungen hätten ergeben, dass unter dem Strich – auch für die internen, hohen Maßstäbe der Neos – kein Grund für dermaßen weitreichende Konsequenzen gegeben waren. „Lediglich für 36,99 Euro - von insgesamt 411.280 Euro Fraktionsförderungen über 5 Jahre - gibt es keinen Beleg. Alle Kritikpunkte darüber hinaus konnten aufgelöst werden“, so Potocnik.

Zahlungs-Abwicklung rund um Tabakfabrik-Büro „war ein Fehler“

Unter anderem zu den Kosten für sein Büro in der Tabakfabrik nahm Potocnik Stellung: „Beanstandet wurde eine Überweisung in Höhe von EUR 2.263,62. Dabei handelt es sich um die Miete und Betriebskosten für eines kleines Büros in der Tabakfabrik Linz im Zeitraum von Jan – Juli 2018. Der nur 23m2 große Raum wurde auch immer wieder als geschützter Rückzugs- und Besprechungsraum außerhalb des Rathauses genutzt.“

Lorenz Potocnik betont: „Hier fanden neben einigen persönlichen Besprechungen im Laufe der Jahre sogar Klausuren mit dem NEOS-Landesteam statt. Im gesamten Mietzeitraum von sechs Jahren trug ich die Mietkosten persönlich. Das Mietverhältnis war bereits beendet und die 2263,62 € waren eine Nachzahlung. Ich befand mich auf einer mehrwöchigen Ukrainereise und habe diese Summe – ganz klar als „to refund“ (zu refundieren) gekennzeichnet – über das Fraktionskonto bezahlt. Die Summe habe ich korrekterweise nicht in die Transparenzdatenbank übertragen, da es sich um ein Darlehen gehandelt hat. Dieses Darlehen hat keine rechtliche Relevanz.“

„Konto war jederzeit von drei Personen einsehbar“      

„Es gab meinerseits nie den Versuch das zu vertuschen, was auch gar nicht möglich gewesen wäre: Unser Fraktionskonto war immer durch drei Personen einsehbar. Mein Fehler war, dieses Darlehen nicht gleich nach meiner Rückkehr zu refundieren. Dadurch ist diese offene Forderung verschleppt worden. Ich habe dies dem Rechnungsprüfer auch offen mitgeteilt und die offene Forderung vor der Prüfung beglichen. Diese Abwicklung in dieser Form war im Nachhinein gesehen der falsche Weg. Ich würde das heute sicher nicht mehr so machen“, erläutert der Noch-Neos-Mandatar.

„Bürger der Stadt Linz sind die wahren Verlierer“

Potocnik sieht seine persönliche Erklärung am Dienstag als „Abschluss dieser unsäglichen Causa.“ Und weiter: „Ab jetzt ist mein Blick nach vorne gerichtet, was immer da jetzt kommen mag. Und egal was die letzten Wochen passiert ist, die wahren Verlierer stehen jetzt schon fest. Das sind die Bürger der Stadt Linz. Deren Interessen, Wünsche und Bedürfnisse wurden wieder einmal den Machtspielchen der Parteien untergeordnet. Aber auch Neos Linz ist aus meiner Sicht erledigt.“

Antreten mit eigener Liste „steht in den Sternen“

Potocnik selbst werde sich „zeitnah“ entscheiden, ob er etwa mit einer Bürgerliste antritt oder auch in die Privatwirtschaft wechselt. „Ich werde die nächsten Tage und Wochen einmal viel Wandern gehen und so wieder Kräfte sammeln. Im April wird es dazu eine Entscheidung geben.“  Die noch ausstehenden vier Gemeinderatssitzungen in Linz will er für Neos noch wahrnehmen.

Wechsel zur FPÖ ausgeschlossen

Ein Antreten in der FPÖ-Liste – zu Vizebürgermeister Markus Hein unterhält Lorenz Potocnik eine Freundschaft – schließt Potocnik aus: „Nein, die Freundschaft zu Markus Hein hat mit meiner politischen Einstellung nichts zu tun. Die Neos waren meine politische Heimat, ein Antreten für die FPÖ schließe ich dezidiert aus.“

Landessprecher Felix Eypeltauer bleibt für Gemeinderats-Fraktion zuversichtlich

Neos-Landessprecher Felix Eypeltauer, der auch lange gemeinsam mit Lorenz Potocnik im Linzer Gemeinderat vertreten war, geht in seiner ersten Reaktion zu Tips auf die Vorgänge am erwähnten Fraktionskonto ein: „Wenn jemand sich hinter meinem Rücken und ohne mein Wissen einen Privatkredit entnimmt, spielt ja die Zeichnungsberechtigung überhaupt keine Rolle. Zeichnungsberechtigung bedeutet, dass ich auch selber Überweisungen tätigen hätte können Konteneinsicht hatten immer alle.“

Eypeltauer geht davon aus, dass es zu keinen Zerwürfnissen mehr im Gemeinderat kommt: „Ich bin zuversichtlich, dass die Neos-Fraktion bis zum Ende der Funktionsperiode ihre inhaltliche politische Arbeit konstruktiv und gut wie bisher machen wird. Interne Unstimmigkeiten tun dem schon bisher keinen Abbruch.“