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EU-Parlament: Mehr als krumme Gurken und der Streit um die Käsekrainer

Tips Redaktion   Martina Kettner / Tips Linz aus Linz, Tips Redaktion, erstellt am 17.07.2012, 16:00 Uhr


Paul Rübig teilt sich den Arbeitsplatz mit seinen Assistenten und Praktikanten. (Foto: Kettner)  

BRÜSSEL/OÖ. Über 750 Abgeordnete, dazu zahlreiche Mitarbeiter wie Assistenten, Schreibkräfte und Übersetzer, tummeln sich in den Gängen und Sitzungssälen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Die „Stadt in der Stadt“ kennt Paul Rübig nach 16 Jahren als Abgeordneter der Europäischen Volkspartei (EVP) im Parlament wie seine Westentasche.
Wie krumm dürfen Gurken sein und wem gehört die Käsekrainer? Was aus Brüssel an die Öffentlichkeit dringt, wirft oft kein gutes Licht auf die Arbeit der Europäischen Union. Dabei wird im EU-Parlament an zahlreichen Themen gearbeitet, die Verbesserungen für EU-Bürger bringen, es mangels Sensationswertes aber eher selten in die Medien schaffen.
Die derzeit 754 Abgeordneten des Europäischen Parlaments widmen sich in über 20 Ausschüssen unterschiedlichen Themen. Der Unterschied zum nationalen Parlament: Jeder Abgeordnete muss sich seine Mehrheit selber suchen. Gearbeitet wird ohne Clubzwang, dafür fraktions- und interessensübergreifend. Industrie, Forschung und Energie sowie Haushalt und Haushaltskontrolle sind die Gebiete, mit denen sich Paul Rübig befasst. Als „Mr. Roaming“ wurde er für seinen Kampf gegen überteuerte Handygebühren im Ausland bekannt.
Die neue Roaming-Regelung ist seit Anfang Juli in Kraft und senkt Obergrenzen für Telefonate aus dem EU-Ausland etappenweise bis 2014 auf maximal 19 Cent. Auch den Datentarif hat Rübig im Visier, das Megabyte darf bis 2014 maximal 20 Cent kosten. „Wir müssen schauen, wie wir die Datentarife auf eine vernünftige Basis bringen. Bis 2014 sollen die Unterschiede in der EU ganz beseitigt werden“, kündigt Rübig an.

Joghurtdrinks auf dem Prüfstand

Um Konsumentenschutz geht es auch beim Thema Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel. Die Europäische Kommission kündigt an, bis 2014 Kennzeichnungen auch für Lamm- und Hühnerfleisch durchsetzen zu wollen. Für Konsumenten ist dann ersichtlich, wo das Tier aufgezogen und geschlachtet wurde. Außerdem werden Werbeslogans, die wissenschaftlich nicht belegbar sind, verboten. „Von 4000 dieser ‚Health Claims‘ sind dann nur noch rund 200 erlaubt“, berichtet EVP-Parlamentarier Richard Seeber, der unter anderem im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sitzt.
Wer genau wissen möchte, wie hinter den Kulissen gearbeitet wird, kann Parlament, Rat oder Kommission der Europäischen Union direkt vor Ort in Brüssel besuchen oder das Onlinematerial auf der Homepage (siehe Infokasten) sichten. Denn das, was „die in Brüssel“ entscheiden, geschieht nicht hinter verschlossenen Türen, sondern transparent wenn man weiß, wo man danach suchen muss.
 
 
Info

Live im Parlament
Über die aktuelle Arbeit im Europäischen Parlament können sich Bürger auf www.europarl.europa.eu informieren. Unter anderem werden Sitzungen der Ausschüsse und des Plenums live übertragen, Protokolle, Sitzungsberichte und Beschlüsse veröffentlicht. europarltv.europa.eu ist der TV-Kanal zur EU.
Inside Brüssel
Die Sendung aus dem Europäischen Parlament berichtet über aktuelle Ereignisse, die Europa bewegen. Raimund Löw moderiert und bittet Experten und Politiker zu Wort.
Jeden Donnerstag um 20.15 Uhr auf ORF 3 und online auf tvthek.orf.at

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EU-Parlament: Mehr als krumme Gurken und der Streit um die Käsekrainer

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