Das Paket Magistratsdirektor wird wieder aufgeschnürt
WELS. Das Gesprächsklima zwischen SPÖ und FPÖ/ÖVP ist nicht nur was den Magis-tratsdirektor anbelangt sehr weit unter dem Gefrierpunkt. Nachdem in der Jänner-Sitzung des Stadtsenates wieder kein Kandidat die Mehrheit bekam, wird laut Bürgermeister Peter Koits der Posten neu ausgeschrieben.
Drei Kandidaten schlug Bürgermeister Peter Koits (SP) in der Stadtsenatssitzung am Montag, 23. Jänner, vor. Der Erstgereihte des ersten Auswahlverfahrens, ein interner Kandidat, wird abgelehnt. Der Erstgereihte des zweiten Auswahlverfahrens, ebenfalls ein interner Kandidat, bekommt auch keine Mehrheit, ebenso der Dritte, dieses Mal war es der bestgereihte externe des ersten Auswahlverfahrens. „Nun schreiben wir alles neu aus. Ich denke, dass wir bis Mai einen Magistratsdirektor haben werden“, erklärt Bürgermeister Koits (SP).
Der freiheitliche Stadtrat Andreas Rabl hält dagegen: „Diese Neuausschreibung wäre klar rechtswidrig. Die Objektivierungskommission hat eine Reihung aller neun Kandidaten vorgenommen. Aus diesem Kandidatenpool hat der Bürgermeister vorzuschlagen, bis es für einen Kandidaten eine Mehrheit gibt. Das Objektivierungsgesetz sieht nur in einem Fall eine Neuausschreibung vor, nämlich wenn die Kommission zu völlig unterschiedlichen Bewertungen der Kandidaten kommt.“ Gespräche gibt es derzeit mit der SPÖ keine, wie es weitergeht ist völlig offen.
Fraktionsobmann Peter Lehner (VP): „Wir werden uns genau ansehen, was in den nächsten Wochen passiert. Es wird mit uns nicht geredet. Entscheidungen erfahren wir oft erst aus den Medien, anscheinend will man uns nicht einbinden.“ Hinter den Kulissen wird immer wieder von der Einigung zwischen ÖVP und FPÖ auf einen Kandidaten gesprochen, der aber bei der SPÖ nicht durchkommt. „Die Freiheitlichen und die Volkspartei sprechen immer von einem externen Kandidaten, der aus der Wirtschaft kommt und Management-Qualitäten hat. Doch der Kandidat hat jahrelang im Infrastrukturministerium gearbeitet, also im öffentlichen Dienst, wo ist hier der Bezug zur Privatwirtschaft, der von der Volkspartei und den Freiheitlichen immer gefordert wird“, erklärt Koits gegenüber Tips. Es geht der FPÖ und auch der ÖVP nicht um konstruktive Politik für das Wohl der Stadt Wels, das wird nicht zuletzt aus dem Verhalten ihrer Vertreter im Stadtsenat deutlich. Dass es ihnen dabei auch nicht um die Entpolitisierung von Entscheidungen geht, wird ebenfalls sichtbar. Denn dieser Wunschkandidat hat unter der Blau/Schwarzen Schüssel-Ära im Infrastrukturministerium unter Hubert Gorbach Fuß gefasst, heißt es in einer Aussendung der SPÖ. In der wird auch der freiheitliche Stadtrat Rabl als Fraktionsführer von Blau/Schwarz in Wels tituliert.
Drei Kandidaten schlug Bürgermeister Peter Koits (SP) in der Stadtsenatssitzung am Montag, 23. Jänner, vor. Der Erstgereihte des ersten Auswahlverfahrens, ein interner Kandidat, wird abgelehnt. Der Erstgereihte des zweiten Auswahlverfahrens, ebenfalls ein interner Kandidat, bekommt auch keine Mehrheit, ebenso der Dritte, dieses Mal war es der bestgereihte externe des ersten Auswahlverfahrens. „Nun schreiben wir alles neu aus. Ich denke, dass wir bis Mai einen Magistratsdirektor haben werden“, erklärt Bürgermeister Koits (SP).
Der freiheitliche Stadtrat Andreas Rabl hält dagegen: „Diese Neuausschreibung wäre klar rechtswidrig. Die Objektivierungskommission hat eine Reihung aller neun Kandidaten vorgenommen. Aus diesem Kandidatenpool hat der Bürgermeister vorzuschlagen, bis es für einen Kandidaten eine Mehrheit gibt. Das Objektivierungsgesetz sieht nur in einem Fall eine Neuausschreibung vor, nämlich wenn die Kommission zu völlig unterschiedlichen Bewertungen der Kandidaten kommt.“ Gespräche gibt es derzeit mit der SPÖ keine, wie es weitergeht ist völlig offen.
Fraktionsobmann Peter Lehner (VP): „Wir werden uns genau ansehen, was in den nächsten Wochen passiert. Es wird mit uns nicht geredet. Entscheidungen erfahren wir oft erst aus den Medien, anscheinend will man uns nicht einbinden.“ Hinter den Kulissen wird immer wieder von der Einigung zwischen ÖVP und FPÖ auf einen Kandidaten gesprochen, der aber bei der SPÖ nicht durchkommt. „Die Freiheitlichen und die Volkspartei sprechen immer von einem externen Kandidaten, der aus der Wirtschaft kommt und Management-Qualitäten hat. Doch der Kandidat hat jahrelang im Infrastrukturministerium gearbeitet, also im öffentlichen Dienst, wo ist hier der Bezug zur Privatwirtschaft, der von der Volkspartei und den Freiheitlichen immer gefordert wird“, erklärt Koits gegenüber Tips. Es geht der FPÖ und auch der ÖVP nicht um konstruktive Politik für das Wohl der Stadt Wels, das wird nicht zuletzt aus dem Verhalten ihrer Vertreter im Stadtsenat deutlich. Dass es ihnen dabei auch nicht um die Entpolitisierung von Entscheidungen geht, wird ebenfalls sichtbar. Denn dieser Wunschkandidat hat unter der Blau/Schwarzen Schüssel-Ära im Infrastrukturministerium unter Hubert Gorbach Fuß gefasst, heißt es in einer Aussendung der SPÖ. In der wird auch der freiheitliche Stadtrat Rabl als Fraktionsführer von Blau/Schwarz in Wels tituliert.
WELS. Das Gesprächsklima zwischen SPÖ und FPÖ/ÖVP ist nicht nur was den Magis-tratsdirektor anbelangt sehr weit unter dem Gefrierpunkt. Nachdem in der Jänner-Sitzung des Stadtsenates wieder kein...
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