AGB für Website

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Tips hat folgende Plattformen:
www.tips.at, www.4more.at, vereine.tips.at, www.pannonische.at, www.youngatart.at; www.tipsarena.at, www.stadtmagazin.co


1. Allgemeines:
Dies ist eine Plattform der Tips Zeitungs GmbH & Co KG und bietet diverse unentgeltliche und entgeltliche Dienstleistungen an. Die Benutzung dieser Dienstleistungen erfolgt ausschließlich unter Verwendung dieser AGB.

2. User:
2.1. Jeder User, der die entsprechende Nutzungsberechtigung hat, darf legale Inhalte veröffentlichen und/oder speichern.
2.2. Besteht der Verdacht auf Verletzung eines Gesetzes, wie insbesondere der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht anderer Personen sowie bei Speicherung und/oder Zurverfügungstellung eines verbotenen Inhaltes usw., ist Tips berechtigt, den Inhalt ohne vorherige Ankündigung und ohne Zustimmung des Users zu löschen.
2.3. Der User erklärt ausdrücklich, Urheber bzw. Werknutzungsberechtigter sämtlicher von ihm veröffentlichter Werke (insbesondere Lichtbilder) zu sein. Er erklärt weiters ausdrücklich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung und/oder Speicherung der Inhalte die Nutzungsgenehmigung der Rechteinhaber und der betroffenen Personen eingeholt zu haben.
2.4. Es ist dem User nicht erlaubt, Inhalte zu veröffentlichen und/oder zu speichern, die ganz oder teilweise von anderen geschaffen wurden.
2.5. Jede Person darf nur einen User anlegen, dies gilt für alle Tips-Plattformen
3. Anmeldung:
3.1. Die Nutzung der Teledienste der Website setzt eine Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zur Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Voraussetzung für die erfolgreiche Anmeldung ist die Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Tips und dem User ein Vertrag über die Nutzung der Website zustande.
3.2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen (insbesondere Vereinen) und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
4. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages:
4.1. Tips stellt seinen Mitgliedern die in Punkt 1 beschriebene Plattform zur Verfügung. Der Anspruch des Users auf Nutzung der Website und ihrer Funktion besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Tips beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der integrierten Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
4.2. Tips ist berechtigt, jederzeit einzelne Teile oder Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigungen zu verändern oder zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen.
4.3. Tips ist berechtigt, sämtliche vom User zur Verfügung gestellte Inhalte auch in den von Tips veröffentlichten und/oder herausgegeben Printmedien zu verwenden. Der Nutzer verzichtet dabei ausdrücklich auf Herstellernennung insbesondere im Zusammenhang mit von ihm zur Verfügung gestellter Lichtbilder.
4.4. Verknüpfung mit Facebook:
Mitglieder, die auch auf der Onlineplattform Facebook registriert sind (welche in keinem wirtschaftlichen Zusammenhang mit Tips steht) haben die Möglichkeit die Inhalte der beiden Seiten zu verknüpfen. Tips kann sodann auch auf die Inhalte des Users auf der Plattform Facebook greifen. Für die dort veröffentlichten Inhalte gelten ebenfalls diese AGB. Darauf hingewiesen wird, dass bereits mit Registrierung bei Facebook deren AGB und Nutzungsbestimmungen zugestimmt wurde. Die dortigen AGB und Nutzungsbedingung bleiben auch bei Verknüpfung der Inhalte der beiden Plattformen in Kraft.
5. Pflichten des Users:
5.1. Es ist verboten, Dateien anzubieten, deren Veröffentlichung bzw. Speicherung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Dateien weder veröffentlicht noch gespeichert werden:
- Dateien, deren Veröffentlichung und/oder Speicherung Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. das Recht am eigenen Bildnis, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
- Dateien mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
- Dateien pornografischen oder jugendgefährdenden Inhalts.
5.2. Der User verpflichtet sich, über die Website keine Werbe-Emails und Werbe-SMS, welcher Art und welchen Umfangs auch immer, an Dritte zu versenden. Darüber hinaus ist das Posten von Werbung im Sinne des §7 Abs.2 Nr.3 UWG nur insoweit erlaubt, als dafür mit der Tips rechtsgeschäftlich eine Schaltung vereinbart wurde
6. Haftungsausschluss:
6.1. Tips haftet bei Sachschäden nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten. Bei Personenschäden ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
6.2. Tips übernimmt keine Haftung dafür, dass personenbezogene Daten und/oder Dateien von Dritten widerrechtlich weitergeleitet bzw. verfälscht werden, sofern die gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von Tips nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln.
7. Verweise und Links:
Tips haftet nicht für Verweise (direkt oder indirekt) auf fremde Websites, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Tips liegen.
8. Urheber- und Kennzeichenrechte:
Von Tips selbst erstellte und veröffentlichte Objekte verbleiben im Eigentum von Tips. Eine Vervielfältigung oder Verwendung insbesondere von Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen oder Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Tips nicht gestattet.
9. Nutzung und Verantwortlichkeit des Users:
Der User ist für jede Nutzung seines Accounts selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich, seine Zugangsdaten sicher zu verwahren, um anderen Personen die Nutzung nicht zu ermöglichen. Im Falle einer Zuwiderhandlung durch dritte Personen ist der User verpflichtet, dies sofort an Tips zu melden.
10. Datenschutz:
10.1. Sämtliche personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Benützung der Plattform preisgegeben werden, erfolgen freiwillig.
10.2. Sämtliche personenbezogene Daten werden ausschließlich dazu gespeichert, damit der User alle von Tips angebotenen Services auch tatsächlich nutzen kann. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Users, es sei denn, gesetzliche Vorschriften sehen zwingend eine Weitergabe vor.
10.3. Jeder User, der Informationen zur Verfügung stellt, willigt ein, dass Tips uneingeschränkte Rechte an diesen Informationen erhält und dass Tips sie in jeder von ihr gewünschten Art nutzen kann. Die vom User zur Verfügung gestellte Information unterliegt nicht der Geheimhaltung. Personenbezogene Daten des Users unterliegen dem Datenschutzgesetz 2000.
11. Schlussbestimmungen:
11.1. Sämtliche Erklärungen, die von diesen AGB abweichen, bedürfen der Schriftform durch Tips.
Mündlich erteilte Zusagen und/oder mündliche Abänderungen dieser AGB durch Tips sind unwirksam.
11.2. Auf Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.
11.3. Sofern zwingende gesetzliche Vorschriften nichts anderes vorsehen, gilt die Zuständigkeit des Landesgerichtes Linz als vereinbart.
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