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Museum als Zankapfel

Leserartikel Ulrich Küntzel, 05.09.2018 13:09

WAIDHOFEN/THAYA. Die Gemeinderatssitzung am 30. August war von einstimmiger Annahme nahezu aller Anträge gekennzeichnet. Lediglich der Punkt „Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben – Abschluss eines Mietvertrages zum Zweck der Lagerung von Museumsexponaten“ war von Dissens überschattet.

Bürgermeister, Stadtamtsdirektor und Vizebürgermeister im Sitzungssaal des Waidhofner Rathauses.

Wie sich in der Debatte herausstellte, war anfangs immer noch ungeklärt, wer Eigentümer bzw. Besitzer der zu lagernden Exponate ist. Es geht um die, die aus dem Bauhof ausgelagert werden mussten und bereits im ehemaligen Schauraum der Firma Pany möglicher Weise unrechtmäßig deponiert sind. Nach Meinung von Finanzstadtrat Thomas Lebersorger habe die Stadtgemeide als Mieterin gemäß dem Vertrag durchaus das Recht, Dritten die Einlagerung zu gestatten, daher erübrige sich eine Diskussion.

Zudem wurden die Kosten von ca. 40.000 Euro für fünf Jahre Miete (monatlich 500 Euro plus Betriebskosten) von Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) als zu hoch kritisiert, ein Container sei günstiger. Diese Lösung wurde wiederum von Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) als ungeeignet abgelehnt. Waldhäusl forderte einen Zusatzantrag, binnen Jahresfrist die Eigentums- bzw. Besitzverhältnisse zu klären.

Schließlich wurde der Mietvertrag in seiner vorgelegten Form einstimmig angenommen. Der Zusatzantrag wurde von der ÖVP-Mehrheit abgelehnt.

Alle anderen Anträge, vom Entwurf zum Nachtragshaushalt über die Finanzierung der Trinkwasseraufbereitungsanlage Brunn bis hin zur Vergabe der Winterdienst-Routen an drei verschiedene private Dienstleister sowie weitere Punkte, wurden einstimmig angenommen.