Viel Neues aus der Gemeinde Zwettl: Von Subventions-Erhöhungen bis zum öffentlichen WLAN

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Eva Leutgeb Eva Leutgeb, Tips Redaktion, 05.12.2019 07:00 Uhr

ZWETTL. Bürgermeister Franz Mold, Vizebürgermeister Johannes Prinz und die Stadträte Andrea Wiesmüller, Erich Stern und Gerald Gaishofer (alle VP) informierten über viele Neuerungen in der Stadtgemeinde. So werden zum Beispiel die Subventionen für die Feuerwehren erhöht.

Bürgermeister Landtagsabgeordneten Franz Mold sind die Freiwilligen Feuerwehren ein besonderes Anliegen. Jeder zehnte Gemeindebürger ist Mitglied bei der Feuerwehr. „Das ist sicherlich eine besondere Gemeinde, was das Wesen der Feuerwehr betrifft“, so Mold, „daher wollen wir das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehr auch in Zukunft wieder unterstützen, und zwar verbessert unterstützen“.

Zwölf Prozent Unterstützung mehr für die Feuerwehr

„26 Freiwillige Feuerwehren mit über 1.000 Mitgliedern ist eine Besonderheit, aber auch eine Herausforderung“, betont Stadtrat Gerald Gaishofer, „unsere Feuerwehren leisten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung. Sie sind in vielen Ortschaften ein wichtiger Kulturträger. In vielen Ortschaften gibt es kein Gasthaus mehr, da wird die Feuerwehr zum Treffpunkt“. Die jährlichen Subventionen sowie Beiträge für Anschaffungen werden von der Gemeinde Zwettl erhöht. Eine neue Unterstützung wurde eingeführt. Es wird ein Beitrag für die Anschaffung der Erstausstattung eines Feuerwehrmitgliedes von 500 Euro geleistet. Eine Ausstattung kostet etwa 1.500 bis 2.000 Euro. Das Gesamtbudget liegt bei rund 400.000 Euro. Die jährlichen Subventionen liegen bei 125.000 Euro. Je ein Mannschaftstransportwagen für Mitterreith und Oberstrahlbach wird angeschafft, sowie ein Zubau am Feuerwehrhaus in Eschabruck und Moidrams wird durchgeführt. Auch für Fahrzeuge und Geräte werden Subventionen ausgeschüttet. Bei den Feuerwehrhäusern werden Neubauten und Renovierungen unterstützt. Die Materialkosten werden zur Gänze unterstützt. „Die Feuerwehren leisten einen riesen Beitrag, indem sie die Eigenleistungen alle selber durchführen“, so Gaishofer, „das ist nicht selbstverständlich.“ Die Unterstützungen werden somit gesamt um zirka zwölf Prozent erhöht.

Zwettl wird Klima-Bündnisgemeinde

Stadtrat Erich Stern informierte über die Maßnahmen die zukünftig gesetzt werden. In der Vergangenheit waren dies schon Trockenholzverzicht, Pestizidverzicht, Energiecheck für Haushalte, das Führen von Energiebuchhaltung, Elektro-Mobilitätstage. Seit 1991 gibt es Förderungen (Photovoltaikanlagen, Elektrofahrräder-mopeds), die direkt der Bevölkerung zu Gute kommt. Diese Förderungen werden sehr gut angenommen. „Das Klima war im letzten Jahr das Thema Nummer Eins in der öffentlichen Diskussion. Auch im Waldviertel sind die Auswirkungen spürbar, zum einen, was den Borkenkäfer betrifft, zum anderen, weil sich die Trockenheit auf das Grundwasser auswirkt“, so Erich Stern. „Natürlich sind wir auch als Gemeinde gefordert, Maßnahmen zu setzen, die unser Klima und unsere Umwelt schützen“, so Mold. Seit Jahren werden Fördermaßnahmen für Photovoltaik-Anlagen, Wärmedämmung, Heizungsumstellung auch von Bürgern in Anspruch genommen. Öffentliche Grünflächen werden pestizidfrei gehalten. Im Frühjahr wurde der Beschluss gefasst, auf Einwegplastik zu verzichten. Beim Goldenen Advent am Zwettler Hauptplatz wird wieder eine Maßnahme gesetzt: Heuer gibt es Häferl mit dem Logo des Hundertwasserbrunnen. Der Einsatz für das Häferl beträgt drei Euro. Zwettl wird auch Klima-Bündnisgemeinde werden. Damit ist in Zukunft gewährleistet, dass auch die Bürger miteingebunden sind, mitzuarbeiten und mitzuwirken, welche Maßnahmen in der Gemeinde Zwettl notwendig sind, um das Klima zu schützen.

Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller freut sich über die neue Buchführung

Seit 1. Jänner 2019 sind die Gemeinden zur doppelten, kommunalen Buchführung verpflichtet. Das heißt, die Gemeinde muss einen Ergebnisvoranschlag und einen Finanzierungsvoranschlag und eine Bilanz wie ein Unternehmen vorlegen. Finanz-Stadträtin Andrea Wiesmüller ist überzeugt, dass diese Form der Buchführung für die Gemeinde gut ist, da man jetzt Zahlen und Fakten über das gesamte Gemeindevermögen hat. „Wenn man sich das im Detail anschaut, dann sind wir eigentlich eine sehr reiche Gemeinde“, freut sich Wiesmüller, „im Vergleich mit anderen Gemeinden können wir da etwas herzeigen“.

Die Entwicklung des Schuldenstandes

„Ich bin eine sehr vorsichtige ´Budgetiererin´“, sagt Andrea Wiesmüller, „ich gestalte den Voranschlag eher nach dem Motto ´bei den Ausgaben mehr, bei den Einnahmen wenige`, weil es gescheiter ist, es bleibt mir dann unterm Strich etwas übrig, als dass ich dann ein Problem im laufenden Jahr habe, etwas nicht bedecken zu können. Mit dieser Schiene bin ich in den letzten zehn Jahren sehr gut gefahren“. Für das Jahr 2020 liegt ein Schuldenstand von 21.865.400 vor, da sind größere Investitionen inkludiert, wie zum Beispiel Kanal- (1,1 Millionen Euro) und Abwasser (800.000 Euro). Die wichtigsten Ausgaben für das nächste Jahr neben Kanal- und Wasserbau sind Schulen mit 1,7 Millionen Euro (laufende Instandhaltung und Betrieb), Kindergärten mit 1,1 Millionen Euro, Bereich Soziales mit zwei Millionen Euro, Straßenbau- und Güterwege mit zwei Millionen Euro, Wirtschaft und Fremdenverkehr mit 278.000 Euro, und das Thema Sport mit 214.000 Euro.

Zahlen und Fakten

„Wir sind reich“, freut sich Wiesmüller: Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich auf rund 2.000 Euro und das Vermögen auf 7.566 Euro pro Kopf. Das ist ein Vermögen von über 82 Millionen Euro. Alleine der Grundbesitz der Gemeinde sind 567 Hektar, das Wegenetz in der Gemeinde beträgt 700 Kilometer. In dieses Vermögen gehören zum Beispiel Gemeindestraßen, Buswartehäuschen mit rund 19,2 Millionen, Kläranlagen mit 17 Millionen Euro, Wasserversorgungsanalage mit 4,6 Millionen Euro, Sportplätze, Eislaufplatz, Tennisplätze mit 8 Millionen Euro und Marterl, Museum, Bücherei haben einen Buchwert von 1,2 Millionen Euro. Der Personalstand der Stadtgemeinde beläuft sich auf 123 Mitarbeiter und fünf Ruhegenussempfänger. Für die doppelte Buchführung hatten die Mitarbeiter in den Schulen und Kindergärten die Aufgabe, sämtliches Inventar zu erfassen. Leasingfinanzierungen und Haftungen gibt es in der Gemeinde nicht. 977.000 Euro an Rücklagen sind vorhanden (zum Beispiel für Abfertigungen).

Kostenloser WLAN-Zugang in öffentlichen Räumen

Vizebürgermeister Johannes Prinz stellte die neue Digitaleinrichtung vor. WIFI4EU heißt dieser Zugang ins öffentliche Netz. Die Stadtgemeinde Zwettl erhält eine Unterstützung der EU von 15.000 Euro, mit der kostenlose Internetzugänge in den öffentlichen Räumen installiert werden. Vor allem die Jugend dürfte sich darüber freuen, die bereits eine solche Errichtung vor allem im ZwettlBad und der Stadthalle gefordert haben. Weitere Zugänge gibt es am Dreifaltigkeitsplatz, Hauptplatz, Sparkassenplatz, Kunsteisbahn/Skaterplatz und Zwettlstadion. Für die Förderung der EU waren zwei Indoor- und acht Outdoor-Plätze notwendig. Die monatlichen Betriebskosten von 370 Euro werden von der Gemeinde getragen. Die Errichtung der Accespoints und Installation wird durch die Firma Mengl hergestellt und wurde mit 10.000 Euro voranschlagt. „Für die Jugendlichen machen wir das sehr gerne“, so Johannes Prinz. Die Gemeinde Zwettl wird zukünftig auch auf facebook vertreten sein. „Wir kommen da nicht drum herum“, sagt Andrea Wiesmüller dazu.

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