Nächste Gemeindefusion im Bezirk Rohrbach in trockenen Tüchern

Nächste Gemeindefusion im Bezirk Rohrbach in trockenen Tüchern

Petra Hanner Petra Hanner, Tips Redaktion, 07.03.2018 07:38 Uhr

AFIESL. Einstimmig fällte der Gemeinderat von Afiesl gestern Abend den Beschluss, per 1. Jänner 2019 mit der Nachbargemeinde St. Stefan zu fusionieren. Zuvor wird noch die Ortschaft Waldhäuser an Helfenberg abgetreten.

Die Gemeinderatssitzung verlief ruhig und sachlich. Neun ÖVP-, zwei SPÖ- und ein blauer Gemeinderat stimmten über die Zukunft ihrer Gemeinde ab. Der zweite blaue Platz blieb mangels Ersatzgemeinderat leer.

Bei der Abstimmung über die Eingemeindung bzw. Abtretung der rund zwei Quadratkilometer großen Ortschaft „Waldhäuser“ aus der Gemeinde Afiesl in das Gemeindegebiet von Helfenberg gab es elf Stimmen dafür. FPÖ-Gemeinderat Eugen Engleder stimme als einziger dagegen, da er einen „Domino-Effekt“ bei künftigen Fusionen in ganz Oberösterreich befürchtet.

Geheime Abstimmung abgelehnt

Einigkeit demonstrierten die Gemeinderäte bei der anschließend von der ÖVP beantragten Fusion von Afiesl mit St. Stefan. Zwar hatte FP-Mann Engleder zuvor zum Schutz der Gemeinderäte vor Anfeindungen und Repressalien eine geheime Abstimmung beantragt, diese wurde von den anwesenden Gemeinderäten aber nicht eingefordert.

„Jetzt kann Ruhe einkehren“

„So heiße Themen sind wir in unseren Gemeinderatssitzungen sonst nicht gewohnt, deshalb waren wir schon etwas nervös“, gaben Bürgermeister Erhard Grünzweil und sein Vize Josef Eisschiel nach der Sitzung unumwunden zu. Vor allem eine Bürgerinitiative gegen die bevorstehende Fusion mit St. Stefan brachte in den letzten Tagen noch einigen Wirbel in den Prozess. „Die Bürger sind aber froh, wenn nun endlich wieder Ruhe einkehren kann“, so Eisschiel. Er wird als federführende Kraft bei der Fusion in der nächsten Woche mit dem Land Oberösterreich abstimmen, wann die Gebietsabtretung wirksam wird. Voraussichtlich wird dies der 1. Oktober 2018 sein.

Helfenberg und St. Stefan am Zug

Nun sind die Gemeinden St. Stefan und Helfenberg am Zug, ihrerseits in den Gemeinderäten die Beschlüsse über die jeweiligen Gebietsannahmen zu fällen. Der Fusion zur rund 1100 Einwohner großen Gemeinde St. Stefan-Afiesl per 1. Jänner 2019 dürfte damit nichts mehr im Wege stehen.

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Kommentare

  1. Gastuser 08.03.2018 18:15 Uhr

    - Lt. Oö nachrichten wurden 4 "ersatzgemeinderäte", sozusagen 1/3 der stimmberechtigten, ins Rennen geschickt. Warum den das, waren die 4 gemeinderäte anderer Meinung oder doch erkrankt?

    0   0 Antworten
  2. Gastuser 07.03.2018 18:47 Uhr

    - Meines Wissens waren mehr als ein Gemeinderat (fpö) nicht anwesend. Aber es wird ja sicherlich ein Protokoll den. ..?

    0   0 Antworten
    • p.hanner@tips.at 07.03.2018 19:03 Uhr

      Gemeinderäte - Da ich persönlich bei der Sitzung anwesend war kann ich Ihnen versichern, dass 12 (Ersatz-)Gemeinderäte an der Abstimmung beteiligt waren. Es wurde natürlich auch ein Protokoll geführt. Mfg, Petra vom Tips-Team

      0   0 Antworten
    • Gastuser 08.03.2018 06:35 Uhr

      - @Petra Und wie viele der "stammgemeinderäte" waren "krank" bzw. Entschuldigt? Waren diese wirklich krank oder gab es da etwa andere Hintergründe? .... man wird es nie herausfinden, aber es gibt zu denken...

      0   0 Antworten
  3. Gastuser 07.03.2018 16:30 Uhr

    Gemeinderäte - Waren bei der Abstimmung alle Gemeinderäte anwesend?

    0   0 Antworten
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