Antrag auf Volksbefragung zum Grünzug St. Isidor

Antrag auf Volksbefragung zum Grünzug St. Isidor

Silke Kreilmayr Silke Kreilmayr, Tips Redaktion, 14.03.2019 12:51 Uhr

LEONDING. Bei den Leondinger Grünen ging es vergangene Woche Schlag auf Schlag. Am Dienstag wurde Sven Schwerer zum Spitzenkandidaten gewählt. Am Mittwoch ging die Homepage www.sven2019.at online und am Donnerstag wurde den Medien der Plan für eine Volksbefragung zum Erhalt des Grünzuges präsentiert.

Soll für die regionale Grünzone zwischen den Stadtteilen Oed und St. Isidor die Flächenwidmung Grünland bleiben?„ - so soll die Fragestellung an das Volk am 15. September lauten. Einen entsprechenden Antrag werden ei Grünen in der Gemeinderatssitzung am 28. März einbringen.

Vor der Volksbefragung dürfen die Leondinger aber noch ihre neues Stadtoberhaupt wählen, und zwar am 26. Mai. Schwerer, der auch 2015 schon für die Leondinger Grünen in den Ring stieg, ist zuversichtlich. “2015 stand ich bei 10,3 Prozent. Um in die Stichwahl zu kommen brauche ich, in absoluten Zahlen gesehen, gar nicht so viel mehr Stimmen als damals„.

 LAbg. und Stv. Bundessprecher der Grünen, Stefan Kaineder; stärkt Schwerer den Rücken: “Die aktuellen und künftigen Herausforderungen für Gemeinden sind das beste Argument für Grüne Politik. Es sind immer stärker Grüne Rezepte, Herangehensweisen und Lösungen, die für zukunftstaugliche Entwicklung der Gemeinde in Frage kommen. Die Leondnger Grünen sind jung, dynamisch und überzeugt und werden einen tollen Wahlkampf liefern„.

ÖVP will Volksbefragung gleichzeitig mit Bürgermeisterwahl

Vizebürgermeister Franz Bäck und die ÖVP Leonding unterstützen die Forderung nach einer Volksbefragung zum Thema Grünzug St. Isidor. Um die Bürger im heurigen Jahr aber kein drittes Mal zu den Urnen bitten zu müssen, soll diese Volksbefragung am Tag der Bürgermeisterwahl am 26. Mai stattfinden.

“Der Grünzug ist zu wichtig um daraus ein Wahlkampf-Thema zu machen. Die Bürger sollen dabei am Wort sein. Wir werden einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat unterstützen oder sind auch gerne bereit einen gemeinsamen Antrag zu stellen„, erklärt Vizebürgermeister Franz Bäck.

“Unser Vorschlag ist es die Volksbefragung bereits mit der Bürgermeisterwahl am 26. Mai durchzuführen. Warum in dieser so zentralen Frage bis September warten?„, so Bäck.

SPÖ: Volksbefragung grundsätzlich positiv

Die amtsführende Bürgermeisterin Sabine Naderer-Jelinke (SP) steht einer Volksbefragung grundsätzlich positiv gegenüber. Über Formulierung der Fragestellung und Details müsse man noch reden, aber die SPÖ werde einem entsprechenden Antrag grundsätzlich zustimmen.

Naderer-Jelinek hält aber fest, dass die Grünzone bei St. Isidor ja Grünland sei und derzeit auch keine Gruppierung im Gemeinderat einer Umwidmung zustimmen würde. “Es liegt auch kein Antrag auf Umwidmung vor, den wir prüfen oder diskutieren könnten„, so die Stadtchefin. 

Auch sie will das Thema nicht als Wahlkampfthema instrumentalisiert haben. “Das Thema Stadtentwicklung ist ein sensibles, dem wir uns nicht verschließen dürfen. Wenn wir jeder Überlegung in diese Richtung gleich mit einer Bürgerinitiative begegnen, bringt uns das nicht weiter„. 

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