Neue Bewegung gegen Linzer Planungs-Willkür
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Neue Bewegung gegen Linzer Planungs-Willkür

Jürgen Affenzeller Jürgen Affenzeller, Tips Redaktion, 11.04.2018 15:31 Uhr

LINZ. Ausgelöst durch die aktuell schwelende Hochhaus-Debatte in Linz will eine Initiative künftig die Bürger bei größeren Vorhaben der Stadtplanung auch direkt mitsprechen lassen.

Gleich vorweg: Die Initiative sieht sich nicht als Plattform gegen Hochhäuser, die Thematik sei aber ein gutes Beispiel für die aktuelle Entscheidungskultur in der Stadt: „In Linz entstehen derzeit Hochhäuser auf Wunsch der Investoren, irgendwo und irgendwie. Im schlimmsten Fall werden diese kraft einer knappen politischen Mehrheit und ohne faire Diskussion oder eine städtische Vision beschlossen. Deshalb gilt es in der Frage zu diskutieren, ob die Linzer Bevölkerung Hochhäuser will und wenn ja, wie und wo nicht“, beschreibt Erwin Leitner von der überparteilichen Initiative „mehr demokratie!“.

2 Prozent der Linzer müssen unterschreiben

Im Linzer Gemeinderat wurde im Jahr 2015 die Möglichkeit geschaffen, mit zwei bzw. vier Prozent der stimmberechtigten Linzer Bürgerinitiativen oder auch Volksbefragungen zu initiieren. Solche Bürgerinitiativen könnten auch Gemeinderatsanträge einbringen. „Es liegt nahe, diese Instrumente im Konflikt um die Hochhäuser zu nutzen und die Bürger direkt diskutieren und entscheiden zu lassen“, so Ulrike Salzbacher von der Initiative.

Eine dieser Fragestellungen, die künftig konkret abgestimmt werden könnte, lautet etwa „Soll die Stadt Linz sich verpflichten, bei größeren Projekten der Stadtplanung einen verpflichtenden Bürgerbeteiligungsprozess durchzuführen?“ Ein solcher Prozess gehe dabei weit über „Ja-Nein-Befragungen hinaus“: „Städte wie Heidelberg zeigen bereits vor, wie man nicht nur den Lautesten eine Stimme gibt. Bürger sind Profis in ihrem Lebensumfeld, dieses Wissen gehört auch bei der Stadtplanung genützt.“

Info-Veranstaltung am 18. April

Eine Info-Veranstaltung der Initiative für alle Interessierten findet am Mittwoch, 18. April um 18 Uhr im afo-architekturforum OÖ (Herbert-Bayer-Platz 1) statt.

HIER gehts zur Facebook-Veranstaltung „Hochhaus daneben - wir reden mit“ am 18. April

HIER gehts zur Facebook-Seite von „Mehr Demokratie! Oberösterreich“

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