SPÖ Niederösterreich traf sich zur Klubklausur

Michaela Aichinger, 03.05.2017 12:20

ALTLENGBACH/SANKT PÖLTEN. Die Themen Arbeit, Bildung, Sicherheit und Demokratie brachte der designierte SPÖ-Landesparteivorsitzende Franz Schnabl anlässlich seiner ersten Klubklausur aufs Tapet. Schnabl ist auch Spitzenkandidat zur Niederösterreichischen Landtagswahl 2018.

Klaubklausur der SPÖ Niederösterreich in Altlengbach mit dem designierten Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl (3. v. l.). Foto: mai

„Es war eine spannende, offene und fruchtbare Diskussion. Wir wollen alle Köpfe zusammenstecken und im Interesse Niederösterreichs konstruktiv an Lösungen arbeiten“, so Schnabl, der betonte, eine Form der neuen Sachlichkeit in die Politik bringen zu wollen. „Gerade beim Thema der bedarfsorientierten Mindestsicherung haben wir uns fehlleiten lassen und damit Menschen getroffen, die jetzt keine Ergänzungszulage mehr erhalten. Das ist ungerecht und das Ergebnis einer unsachlichen Diskussion. Das wollen wir ändern“. Sicherheit verstehe er als umfassendes Thema und als umfassenden Auftrag.

Arbeit

Eines der von der SPÖ priorisierten Themenfelder ist die Arbeit. „Jeder Beschäftigte mehr in Niederösterreich ist uns ein Anliegen. Bis 2020 wollen wir in Niederösterreich 50.000 Arbeitsplätze schaffen“, erklärte Schnabl. Zudem solle es eine Beschäftigungs-Garantie für Lehrlinge geben. „Wir müssen uns auch die Formen der Beschäftigung anschauen und neue Lehrberufe etwa im Bereich der Mechatronik andenken“.

Bildung

Bildung sei für den designierten Landesparteivorsitzenden „Grundvoraussetzung für Gleichheit und Gerechtigkeit der Gesellschaft“. Angedacht werde eine Bildungsoffensive im Bereich „Lebenslanges und berufsbegleitendes Lernen“.

Demokratie

Die von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) angekündigte Transparenz der Regierungsbeschlüsse sei der SPÖ ein großes Anliegen. „Wenn Politik ernstgenommen werden will, muss sie Demokratisierung und Transparenz ernstnehmen. Niederösterreich hat mit der Diskussion um ein Demokratiepaket die Chance, zu einem Musterland zu werden. Es ist notwendig, die Menschen einzuladen, ihre Ideen einzubringen“, so Schnabl, der betonte, die nächsten drei, vier Monate zu nutzen, um Experten-Gruppen einzurichten und konkrete Detailprojekte zu erstellen. „Spätestens im September soll das Programm am Tisch sein“, erklärte der Vorsitzende. Mit Mikl-Leitner habe er bereits zwei Telefonate geführt. Ein Treffen ist für die zweite Maihälfte geplant. „Ich glaube an eine gute Zusammenarbeit mit der Landeshauptfrau“, zeigte sich Schnabl zuversichtlich.

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