FP-Stadträtin Brigitte Kashofer angeblich Mitglied der Identitären

FP-Stadträtin Brigitte Kashofer angeblich Mitglied der Identitären

Thomas Lettner Thomas Lettner, Tips Redaktion, 15.04.2019 13:23 Uhr

AMSTETTEN. FP-Stadträtin Brigitte Kashofer soll laut eines Berichts des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Mitglied der rechtsextremen Identitären sein.

Kashofer ist nicht die einzige FP-Funktionärin, die in der Liste „ausgeforschter Mitglieder“ aufscheint. Auf Nachfrage zeigte sich die Stadträtin sehr wortkarg. Ob sie Mitglied bei den Identitären ist oder nicht, sei allein ihre Sache. Wie lange sie schon Mitglied ist, wisse sie nicht. Wie der ORF berichtete, sei laut FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit den Betroffenen ein klärendes Gespräch geführt worden. Über Parteiausschlüsse sei jedoch kein Wort gefallen.

Parteien fordern Rücktritt

„Sie (Kashofer) schadet dem Ansehen der Stadt Amstetten und der Gemeindepolitik. Ich schätze aber, dass sie an ihrem Sessel klebt und keine Konsequenzen ziehen wird“, sagte NEOS-Gemeinderat Roman Kuhn, der Kashofers Rücktritt fordert. Auch Dominic Hörlezeder von den Grünen bezeichnete Kashofer als rücktrittsreif. SP-Stadtrat Gerhard Riegler betonte, dass es keine rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten gäbe. Lediglich die FPÖ-Fraktion selbst könnte Kashofer von ihrem Amt als Stadträtin abwählen. „Wenn es keine Nähe von freiheitlichen Funktionären zu den Identitären geben darf, dann muss hier auch eine glaubwürdige Abgrenzung erfolgen“, so Riegler.

Lückenlose Aufklärung

VP-Gemeinderat Markus Brandstetter fordert indes eine rasche und lückenlose Aufklärung: „Die FPÖ-Stadträtin muss durch eine Offenlegung und Klarstellung aktiv dazu beitragen. Unsere Heimatstadt darf nicht ständig durch grobes Fehlverhalten einiger weniger ins schlechte Licht gerückt werden“.

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