Nationalratswahl 2019 - Stimmen aus dem Bezirk Amstetten

„Ich habe ein gutes Wahlergebnis erwartet, aber nicht in dieser Dimension“, freute sich der VP-Nationalratsabgeordnete Andreas Hanger, als die erste Hochrechnung über den Bildschirm flackerte. Den Rückgang bei der SPÖ und FPÖ habe er ebenso erwartet wie einen Stimmenzuwachs der Grünen. Drei Koalitionsvarianten – mit der SPÖ, der FPÖ und den Grünen – sind nun möglich. Ausschließen wolle man niemanden. Wichtig sei, die Politik nach den turbulenten Monaten nun wieder in ruhigere Fahrwasser zu bringen. Der Landtagsabgeordnete Anton Kasser sagte, dass er bei seinen Hausbesuchen gemerkt habe, dass sich die Stimmung unter den Bürgern nach der FP-Spendenaffäre gedreht habe. Die Ibiza-Affäre hingegen sei nach einem kurzen Hype schnell wieder in Vergessenheit geraten und habe keine so große Rolle für den Wahlausgang gespielt. „Was in den letzten Wochen vorgefallen ist, tolerieren die Bürger nicht. Mit dem Ergebnis spüren wir starken Rückenwind für die Gemeinderatswahlen“, sagte Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer.

Grüne schreiben Geschichte

Groß war auch die Freude bei den Grünen. „Die Grünen schreiben heute Abend Geschichte. Noch nie ist es einer Partei in der zweiten Republik gelungen, nach dem Rausflug aus dem Parlament wieder einzuziehen und dann auch noch mit dem historisch besten Ergebnis“, sagte Sarah Huber, die Amstettner Vertreterin im Wahlkreis 3C. „Die Grünen sind wieder da und stärker denn je. Mit diesem starken Votum für Klima- und Umweltschutz, für Gerechtigkeit und Transparenz und Kontrolle werden wir im Nationalrat für die Themen der Zukunft kämpfen“, fügte Bezirkssprecher Dominic Hörlezeder hinzu.

Misstrauensantrag war kein Fehler

Groß ist die Enttäuschung allerdings bei der SPÖ. „Ich bin nicht so sehr über das Ergebnis enttäuscht, sondern darüber, dass es uns momentan nicht gelingt, die Menschen von unseren Themen zu überzeugen und davon, den Weg mit uns zu gehen“, sagte Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. In Zukunft müsse man klarere Botschaften vermitteln, eine einheitliche Linie durchziehen und den Menschen zu verstehen geben, wofür die SPÖ steht. Dass der Negativtrend auch bei den nächstes Jahr anstehenden Gemeinderatswahlen weitergehe, glaubt sie nicht. „Bundeswahlen sind Persönlichkeitswahlen und daher nicht mit einer Gemeinderatswahl vergleichbar“, so Königsberger-Ludwig. Den von der SPÖ und FPÖ unterzeichneten Misstrauensantrag sieht sie rückblickend nicht als Fehler an. „Sebastian Kurz hat die Situation ausgenutzt, um eine ÖVP-Alleinregierung zu installieren. Das war ein Affront gegen die Demokratie“, meint sie. Einen kleinen Grund zur Freude gab es für die Landesrätin doch: Im Bezirk Amstetten ist die SPÖ vor der FPÖ gelandet. Außerdem gratuliert sie den Grünen zum Wiedereinzug ins Parlament.

FPÖ will den Kopf nicht in den Sand stecken

„Das Wahlergebnis ist eine Katastrophe für uns. Was sich in den letzten Wochen zugetragen hat, war nicht gut für uns. Über die Spesenkonto-Affäre gehört Aufklärung betrieben“, sagte FP-Bezirksobfrau Edith Mühlberghuber. Der Parteiausschluss von Klubobmann Martin Huber und von fünf Amstettner Gemeinderäten habe sich nicht negativ auf das Bezirksergebnis ausgewirkt. „Wir müssen trotz allem jetzt die Ärmel hochkrempeln und dürfen den Kopf nicht in den Sand stecken“, zeigte sich Mühlberghuber kämpferisch. Für die Gemeinderatswahlen hat man eine Wählerrückholaktion anvisiert.