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AMSTETTEN. VP-Bezirksparteiobmann Andreas Hanger präsentierte gemeinsam mit Bgm. Hannes Pressl, Vizepräsident des Gemeindebundes, sowie mit Landtagsabgeordneter Bgm. Michaela Hinterholzer das Gemeindepaket 2020. Anwesend waren auch VP-Bürgermeister der Region.

(v.l.) Bgm. Werner Krammer, Bgm. Christian Haberhauer, Obmann-Gemeindebund Bgm. Hannes Pressl, LAbg. Bgm. Michaela Hinterholzer, Bgm. Lukas Michlmayr, NR Andreas Hanger, Bgm. Johannes Heuras, Gastgeberin Stadthotel Chefin Karin Hödl-Gürtler und LAbg. Bgm. Anton Kasser Foto: VPAM

„Mit dem Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro, welches von der Bundesregierung mit dem Gemeindebund ausverhandelt und in der letzten Sitzung des Nationalrates eingebracht wurde, leisten wir einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Belebung Österreichs. Gerade aufgrund der aktuellen Situation ist auch auf Gemeindeebene mit einem großen Einnahmenentfall und in weiterer Folge mit dem Verschieben von Investitionsprojekten zu rechnen. Daher ist es wichtig, den Gemeinden und Städten Unterstützung zu geben“, so Hanger.

1,5 Milliarden Euro

Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr (300 Millionen) und in die Gewässerökologie (200 Millionen) würden sich 1,5 Milliarden Euro ergeben, die der Bund in die Regionen investiert.

14 Millionen Euro für Bezirk Amstetten

Auf den Bezirk Amstetten entfallen 14 Millionen Euro an Bundesmitteln. „Mit diesen kann die Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen und Sportstätten gefördert werden, betont LAbg. Hinterholzer. Auch Investitionen im Bereich öffentlicher Verkehr oder Instandsetzungen und Sanierungen von Kirchen, Museen oder anderen Kultureinrichtungen könnten durchgeführt werden. Wichtig sei auch die Möglichkeit des Breitband-Datennetz-Ausbaus.

„Mindestens 20 Prozent für ökologische Maßnahmen“

„Mindestens 20 Prozent der Mittel sollen für ökologische Maßnahmen verwendet werden. Maßnahmen zur Energieeinsparung und Errichtung von erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen sind auch denkbar, freut sich LAbg. Anton Kasser über den Anteil an Klimaschutzmaßnahmen am Gemeindepaket 2020.

Im Folgenden die Details des Paketes:

Der Bund stellt eine Milliarde Euro für Investitionsprojekte von Städten und Gemeinden zur Verfügung.

Für jede Gemeinde Österreichs ist eine Unterstützung vorgesehen.

Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte, die im Zeitraum 1. Juni 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen werden oder bereits ab 1. Juni 2019 begonnen wurden und wo die Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Corona-Krise nicht mehr möglich ist.

Die Aufteilung auf die einzelne Gemeinde erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel.


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