Wirbel im Amstettner Gemeinderatsausschuss

Norbert Mottas, 16.03.2021 15:33

AMSTETTEN. Nach einer Ausschusssitzung des Amstettner Gemeinderats kam es wegen einer formaljuristischen Frage zu groben Unstimmigkeiten zwischen den Grünen und der ÖVP auf der einen Seite und SPÖ-Stadtrat Gerhard Riegler auf der anderen.

1 / 2 Vgbm. Dominic Hörlezeder (Grüne) und Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (ÖVP) beschuldigen Vbgm. Gerhard Riegler (SPÖ) des Vertrauensbruches. Foto: VPNÖ

AMSTETTEN. Helle Empörung zeigten ÖVP und Grüne nach einer Sitzung des Gemeindratsausschusses Verwaltung, Recht und Europa. Dabei ging es um eine Sitzungsvorlage, die die Tagesordnung und Beschlussvorlagen enthält und die vom Bürgermeister und der Stadtamtsdirektorin unterzeichnet war.

Vorschlag abgeändert

In dem Schriftstück wurde eine Person für die Funktion des Digitalisierungsgemeinderates vorgeschlagen. SPÖ-Stadtrat Gerhard Riegler änderte den Vorschlag ab und schlug beim Verlesen der Sitzungsvorlage eine andere Person für die Funktion des Digitalisierungsgemeinderates vor – allerdings ohne zuvor einen Abänderungsantrag zu stellen, was der korrekte Weg gewesen wäre. ÖVP Finanzstadtrat Heinz Ettlinger sieht darin einen ungeheuerlicher Vorgang und einen Vertrauensbruch und Täuschung die nicht hinzunehmen sei.

Rücktrittsaufforderung

Auch der Grüne Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder zeigte sich entsetzt und meinte: „In meiner nun doch schon längeren Zeit als Kommunalpolitiker in verschiedenen Funktionen ist mir so eine Handlung noch nicht untergekommen.“ Wie Ettlinger fordert auch Hörlezeder dem Rücktritt Rieglers. Um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen, beriefen Ettlinger und Hörlezeder sogar eine spontane Pressekonferenz ein.

„Übers Ziel geschossen“

Riegler wiederum sieht die Aufregung als völlig überzogen: „Da haben sie übers Ziel hinaus geschossen.“ Es sei der Versuch, die SPÖ mundtot zu machen. „Wir bekommen von ÖVP und Grünen immer fix fertige Sitzungsvorlagen, ohne dass wir vorher mitreden dürfen. Und das nicht einmal. Diesmal habe ich von meinem Antragsrecht Gebrauch gemacht und einen anderen Vorschlag eingebracht – auch wenn das formalrechtlich anscheinend nicht ganz sauber war. Aber da hätte auch jemand sagen können, dass das so nicht gehe, dann hätte ich einen Abänderungsantrag eingebracht und die Sache wäre vom Tisch gewesen. Aber so ist die Sache über die Bühne gegangen und erst hinterher gab es den Wirbel. Das finde ich sehr fragwürdig.“

Riegler meint, er habe der ÖVP und den Grünen nur einen Spiegel vorgehalten.