Diskussion über Baustelle am Amstettner Hauptplatz

SP-Baustadtrat Bernhard Wagner: „Rund acht Millionen Euro sind für die Neugestaltung des Hauptplatzes im Budget vorgesehen. Schon kurz nach dem Start der Bauarbeiten sorgt der massive Eingriff am Hauptplatz für Ärger.“ Bereits knapp nach der Veröffentlichung erster Pläne habe es kritische Stimmen von Historikern und Unternehmern gegeben.

„Ärger über Baustelle“

„Leider hat die Stadtregierung diese berechtigten Sorgen und Einwände nicht ernst genommen. Das Resultat sehen wir schon jetzt, denn bereits kurz nach Beginn der ersten Bauarbeiten kommen Menschen auf uns zu und schildern uns ihren Ärger über die Baustelle. Noch im Wahlkampf hat Bürgermeister Haberhauer mit dem Slogan ‚Menschen mögen – Bürger fragen‘ werben lassen. Im Amt scheinen teure Prestigeprojekte nun wichtiger zu sein als die verständlichen Sorgen und Anliegen der Menschen “, kritisiert Wagner und ergänzt: „Als Baustadtrat werde ich ein Auge darauf haben, dass es nicht zu einer weiteren Erhöhung der Kosten kommt oder noch mehr Ärger im Umfeld des Projekts entsteht.”

„Man erschwert Gastronomen das Geschäft“

SP-Klubsprecher Helfried Blutsch untermauert Wagners Kritik: „Nach schwierigen Jahren, die von der Corona-Pandemie geprägt waren, erschwert man den Gastronomen am Hauptplatz nun erneut das Geschäft. Schon mehrere Leute sind auf mich zugekommen und schilderten mir, dass sie aufgrund des Lärms und der Baustelle nicht am Hauptplatz sitzenbleiben möchten. Genau davor haben wir gewarnt. Leider werden uns Baustellen, Lärm und Ärger nun bis 2025 begleiten. Wir hätten uns gewünscht, dass das Projekt zumindest einige Jahre nach hinten geschoben wird. Wir können am Hauptplatz-Umbau durchaus auch gute Punkte finden. Der Zeitpunkt, die Kosten und die Massivität des Eingriffes sind allerdings nicht angemessen.”

SPÖ: „Großprojekte werden zur finanziellen Belastung“

Besonders kritisch steht Blutsch den veranschlagten Kosten für den Hauptplatz und den weiteren Großprojekten gegenüber. „In unsicheren Zeiten drei Großprojekte auf einmal durchzuziehen ist ein finanzielles Risiko, das den Finanzen der Stadt das Genick brechen könnte. Beim Hauptplatz sprechen wir von rund acht Millionen Euro, die Kosten des Bades steigen in Richtung 30 Millionen und der Bauhof wird mit fast 20 Millionen Euro zu Buche schlagen. All das wird mit flexibel verzinsten Krediten finanziert. Die Stadtgemeinde lebt hier auf Pump und auf Kosten der kommenden Generationen“, so Blutsch.

Blutsch: „Feuer am Dach“

Sobald alle Kosten budgetwirksam werden, sei bei den Stadtfinanzen laut Blutsch „Feuer am Dach“. „Bis 2027 wird sich der Schuldenstand der Stadt in Richtung 100 Millionen Euro bewegen. Anfang 2020, als Christian Haberhauer zum Bürgermeister gewählt wurde, waren es noch rund 35 Millionen Euro. Eine derartige Entwicklung durch die völlig überhöhten Ausgaben für Prestigeprojekte, Werbung und Inszenierung ist verantwortungslos“, so der SP-Klubsprecher.

Reaktion von VP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter

VP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter zur SPÖ-Kritik: „Amstetten benötigt eine klare Antwort auf die Zukunft und den Klimawandel. Hitzesommer und Starkregenereignisse sind Tatsachen, die nicht zu ignorieren sind. Mit der Neugestaltung der Innenstadt schützen wir Leben, indem wir schattige Plätze für die ältere und jüngere Generation schaffen für heiße Tage.“

Mit der Schwammstadt entstehe ein unterirdischer Wasser-Speicher für schattige Bäume, der bei Starkregen große Wassermengen in kurzer Zeit aufnehmen könne und den Kanal entlaste.

„60 Jahre alte Wasserleitung wird erneuert“

„Aktuell wird die über 60 Jahre alte Wasserleitung erneuert, um auch in Zukunft die Wasserversorgung des Hauptplatzes zu gewährleisten. Gleichzeitig wird weitere Infrastruktur wie Glasfaserkabel für schnelles Internet verlegt. Herausfordernd dabei ist die Tatsache, dass der Asphalt zwischen 55 bis 70 Zentimetern stark ist. Diese Arbeiten wären neben den notwendigen Sanierungsmaßnahmen des seit 20 Jahren bestehenden Hauptplatzes ohnedies notwendig gewesen.“

„Gebühren erlassen“

Brandstetter weiter: „Den Standlern des Bauernmarktes und den Schanigartenbetreibern haben wir die Gebühren während der Baustellenzeit erlassen. Mit den betroffenen Anrainern sind wir zusätzlich laufend im Gespräch, um die Arbeitsschritte während der Bauzeit zu besprechen. Bei meinen Gesprächen konnte ich überwiegend Zustimmung und Verständnis für die Einschränkungen erfahren. Aber auch die Finanzierung ist gesichert! Alleine in diesem Jahr wies der Rechnungsabschluss 11,3 Millionen Euro auf. Mit diesen Einnahmen können wir neben anderen Projekten wie der Aussetzung der Mietzinserhöhung der circa 450 stadteigenen Sozialwohnungen den Hauptplatz Zukunftsfit finanzieren.“