Abwassergebühren sorgen in Asten weiterhin für Unmut

„Wir werden das aufklären. Im Gemeinderat oder vor Gericht.“ Gemeint sind die, laut Madler, zu hohen Gebühren, die von der Gemeinde Asten seit über zehn Jahren angeblich rechtswidrig von den Bürgern erhoben wurden. Madler hatte den Prüfungsausschuss der Gemeinde im Juli einberufen und macht seither Druck bei der Aufarbeitung der Causa.

Was ist in der Zwischenzeit passiert?

Nachdem der Bürgermeister der Gemeinde Pasching im Zusammenhang mit den rechtswidrigen Abwassergebühren, die der Landesrechnungshof in einem Bericht aufgezeigt hat, bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wurde, stellt sich für NEOS-Gemeinderat Madler nun die Frage, ob auch in Asten ein solcher Schritt notwendig ist. Denn besorgt reagiert Madler auf die angebliche Verzögerungstaktik von Bürgermeister Kollingbaum: „Der Bürgermeister behindert die Arbeit des Prüfungsausschusses, oder genauer: die Beschlüsse des Prüfungsausschusses, die zur Aufklärung notwendig sind, werden von Kollingbaum behindert – und das seit sieben Wochen. Das ist nicht nur ungesetzlich, sondern zum Schaden der Gemeinde und Bürger.“

Schwere Vorwürfe

Dass sich ein Bürgermeister einer Gemeinde Vorwürfe dieser Art nur sehr ungern gefallen lässt, sofern es denn „nur“ Vorwürfe sind (ein Prüfungsausschuss soll über kurz oder lang Licht ins Dunkel bringen), darf also niemanden verwundern. Kollingbaum nennt Madlers Vorgehensweise eine „mediale Aufmerksamkeitshascherei“, die er so nicht mehr hinnehmen wird.

Prüfungsausschuss

Auf Madlers Vorwurf, Kollingbaum würde die Arbeit des Prüfungsausschusses behindern, antwortet er auf Anfrage von Tips: „Ich bin kein Mitglied des Prüfungsausschusses. Die von Madler angesprochene Prüfungsausschusssitzung wurde innerhalb einer Woche anberaumt, obwohl nach der Gemeindeordnung ein Monat für die Abhaltung der Sitzung Zeit gewesen wäre. Da der Prüfungsausschuss kein öffentlicher Ausschuss ist, dürfen hier weder Beschlüsse noch Beratungen nach außen getragen werden. Dies ist keine Erfindung von mir, sondern eindeutig in den für Prüfungsausschüssen geltenden Gesetzen verankert. An diese Vorgabe hält sich die Marktgemeinde Asten nach bestem Wissen und Gewissen.“

Rasche Aufklärung

Madler ginge es vor allem um eine rasche Aufklärung des Falls. „Ich wünsche mir, dass dem Herrn Bürgermeister und seiner Partei wieder klar wird, dass sie da sind um für die Bürger zu arbeiten und nicht um Fehler unter den Teppich zu kehren. Ich lasse aber nicht locker. Wir werden den Gebührenskandal aufarbeiten.“ Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis der Fall tatsächlich aufgeklärt werden kann. Tips bleibt auf alle Fälle dran und wird sich um weitere Informationen bemühen.