Altheim wird keine Härteausgleichsgemeinde, aber Reserven sind aufgebraucht

Theresa Senzenberger, 09.02.2024 11:43

ALTHEIM. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Altheim war vor allem ein Thema vorherrschend: Die finanzielle Lage der Stadtgemeinde. Altheim wird knapp keine Härteausgleichsgemeinde. Die Rücklagen allerdings sind so gut wie aufgebraucht.

Die finanzielle Situation der Stadtgemeinde wurde bei der Gemeinderatssitzung in Altheim besprochen. (Foto: Tips)

Beim Voranschlag für 2024 weist der Ergebnishaushalt Erträge im Ausmaß von rund 19 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 18 Millionen Euro auf. Noch kann in Altheim der Haushalt ausgeglichen werden. Das könnte sich aber in Zukunft ändern. Auch zahlreiche andere Gemeinde seien in einer ähnlichen Situation, meinte Bürgermeister Harald Huber (FPÖ).

Angesichts der finanziellen Lage beschlossen die Gemeinderäte auf Initiative der SPÖ-Fraktion, die dazu einen Dringlichkeitsantrag stellte, eine Resolution an die Landesregierung zu schicken. Darin wird eine stärkere Unterstützung der Gemeinden gefordert. Unter anderem heißt es in der Resolution: „Die oberösterreichischen Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Das Land belastet die Gemeinden überdurchschnittlich. Eine finanzielle Entlastung ist dringend notwendig.“

Prioritätenliste

Auch eine vorläufige Prioritätenliste wurde vom Gemeinderat beschlossen. Mehrere größere Projekte stehen in Altheim an, allen voran die Adaptierung der Volksschule, der Neubau beziehungsweise Zubau der Mittelschule und die Erneuerung des Kindergartens. Auch die Themen Straßenbau, Gemeindestraßen-Sanierung, Gehsteigerrichtung, der Hochwasserschutz in Wagham und die öffentliche Beleuchtung stehen auf der Prioritätenliste vorne.

Diskutiert wurde beispielsweise über den Verkauf der Lucknergründe, die in Zukunft vor allem jungen Familien und Senioren zur Verfügung stehen sollen. Bei dem Vorhaben seien noch viele Fragen offen, die schnellstens geklärt werden müssen, so die Meinung der SPÖ-Fraktion. Auch Alfred Faschang von der ÖVP betonte: „Man muss ein Gesamtkonzept aufstellen.“

Beitritt zu Energiegemeinschaft

Ein weiterer Beschluss der Sitzung: Altheim tritt der EEG Sonnenstrom Thermenregion Innviertel bei. Mit dem Beitritt zu einer regionalen Energiegemeinschaft will Altheim sowohl regional produzierten Strom abnehmen als auch einspeisen. „Es geht darum, dass wir für Strom weniger zahlen. Und es ist ein Zeichen für regionale Erzeuger, dass wir ihren Strom abnehmen“, so Stefan Wimmer von der SPÖ.