Leserbriefe zum Thema Stadtsaal

Leserbrief von Josef Aichinger, Hartkirchen. 03.03.22

Sehr geehrte Verantwortliche der Stadtgemeinde Eferding.Ich darf Ihnen sehr herzlich zum 800 Jahr Jubiläum gratulieren. Gleichzeitig darf ich aber auch mein Bedauern zum Ausdruck bringen, dass die derzeitige Kulisse und der Anblick des Areals des ehemaligen Stadtsaales bzw. Pfarrheimes für die Besucher eines Jubiläums absolut unwürdig ist.Ich bin über den Sachverhalt  ausschließlich über Medien, so auch von Tips und somit  über sie wahren Hintergründe nicht ausreichend in Kenntnis.Ich erlaube mir jedoch trotzdem meinem Empfinden dahingehend Ausdruck zu verleihen, dass ich vom Bürgermeister und den übrigen Verantwortlichen eine gewisse Gleichgültigkeit feststelle und den letzten Einsatz in dieser Angelegenheit vermisse. So wurde vor geraumer Zeit in den Tips berichtet, dass der strittige Zugang vom Stadtplatz zum Schloss Starhemberg mit Gerichtsbeschluss wieder zur Benutzung freigegeben wurde, geschehen ist bis dato nichts und der Weg ist nach wie vor verbarrikatiert und unbenutzbar.Ich finde, in Zeiten des herannahenden Jubiläums wäre es auch Aufgabe der Stadtverantwortlichen gewesen, sich nicht nur ausschließlich auf bestehende Rechtsverhältnisse und bestehende Gerichtsurteile zu berufen, sondern auch versuchen, im Hinblick auf die bevorstehenden Feierlichkeiten eine außergerichtliche Einigung mit dem Grundeigentümer zu erreichen. Inwieweit dass ohnehin erfolgt ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Zum jetzigen Zeitpunkt denke ich ist es dafür ohnehin zu spät. Als Mindestmaß an „Schadensbegrenzung“ müsste es doch möglich sein, durch die Anbringung eines Sichtschutzes entlang des öffentlichen Gutes hin zur Baustelle den Besuchern diesen schrecklichen Anblick der „Pfarrheim Ruine“ zu ersparen. 

Leserbrief von Anton Bumberger, Haibach 14. März 2022

Ich kann die Verärgerung von Herrn Aichinger durchaus verstehen, habe ich doch in den ersten Jahren des Verfalls des ehemaligen Pfarr- und Stadtsaales ebenso empfunden. Erst seit dem vergangenen „Corona“-Winter wurde mir bewusst, dass solche „Schandflecke“ auch ihren Reiz haben können und ist dieses Areal zu meinem Lieblingsplatz bei meinen wöchentlichen „Eferding-Reisen“ geworden. Meist habe ich die Kamera dabei und entdecke immer wieder aufs Neue „reizvolle“ Motive. Auch wurde mir plötzlich bewusst, wie wichtig der inzwischen leider zerstörte Durchgang entlang der uralten Baumallee war. Ich sehe diese Langzeit-Abbruch- und Bau(?)-Stelle im Hinblick auf das bevorstehende Stadterhebungsjubiläum neuerdings nicht mehr als „Störfaktor“, sondern als Chance, lebendige und nachhaltige Stadtentwicklung „zur Schau zu stellen“. Etwa mit visuellen An- und Einblicken in die bewegte Geschichte des ehemaligen Pfarr- und Kultursaales oder (für Naturliebhaber und Botaniker) Fokussierungspunkte. Allein schon die „zeitgenössische“ Telefonzelle und Haltestellenkabine wären erhaltenswert. Der noch stehende Rest der Abbruchruine mit der ehemaligen Bühne weckt in mir jedesmal wieder Erinnerungen an Veranstaltungen jeglicher Art, die seit einigen Jahren im neu entstandenen Kulturzentrum Bräuhaus ihre Fortsetzung finden. War dieses für den Bezirk Eferding so wichtige Kulturjuwel nicht auch eine sehr langwierige und schwere Geburt? Ich freue mich schon lange auf diese gemeindeübergreifende Jubiläumsausstellung. Daher bitte keinen Sichtschutzzaun.

Antwort von Eferdings Bürgermeister Christian Penn, 14.03.22:

Sehr geehrter Herr Aichinger,

vorweg vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihre Gedanken! Ich ersuche mein etwas verspätetes Antworten zu verzeihen. Wie Sie sicherlich ebenso bereits medial erfahren haben, hat die Stadtgemeinde Eferding Unterkunft für rund 100 Flüchtlinge der Ukraine gemeinsam mit dem Roten Kreuz organisiert. Eine Vielzahl an Terminen und Abstimmungen hat es dazu gebraucht. Es ist mir ein Anliegen, ausreichend Zeit in die Beantwortung Ihrer Anfrage zu investieren und diese nicht einfach so nebenbei zu erledigen. Daher hat es schlicht etwas Zeit gebraucht.

 Sie haben völlig Recht, ich kann Ihre Ansicht nur unterstreichen. Es ist kein architektonisches Highlight, dass sich den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den Besucherinnen und Besuchern unserer Stadt bietet. Und ja; gerade im Hinblick auf unser 800-Jahr Jubiläum ist es bedauerlich, dass bisher keine entsprechende Lösung gefunden werden konnte. 

Ich bin erst seit November 2021 Bürgermeister und kannte bis zu diesem Zeitpunkt die Sachlage ausschließlich aus den Medien. Genau wie für Sie war es für mich bis zu diesem Zeitpunkt unvorstellbar, dass die Stadtsaal-Frage nicht zu lösen sei. Ich bin ein großer Verfechter des Dialogs und des gedeihlichen Miteinanders, streitige Auseinandersetzungen sind jedoch manchmal nicht vermeidbar.

Es ist kein Geheimnis, dass die Situation verworren ist. Nachdem ich nun selbst Einblick in die Sachlage habe, kann ich Ihnen aber versichern, dass es nicht an Argumenten und Entgegenkommen der Stadtgemeinde gefehlt hätte. Es ist bezeichnend, wenn bereits zwei meiner Vorgänger (die nicht aus derselben politischen Zuordnung kamen) mit Argumenten und Dialog scheiterten.

Ich selbst musste die bereits laufenden Verfahren mit Amtsantritt übernehmen. Seit diesem Zeitpunkt ist kein weiterer Rechtsstreit in dieser Sache dazugekommen.

Nachdem ich seit Herbst 2021 so mancher Besprechung aber auch Tagsatzung vor Gericht in meiner Funktion und in dieser Sache beiwohnen durfte und auch die Möglichkeit zur Verhandlung hatte, hat sich mein Bild gewandelt. Zu außergerichtlichen Lösungen braucht es immer beide Parteien. Mir wäre eine solche Lösung lieber gewesen, nur leider kam eine solche bisher nicht zustande.

Während der Amtszeit meines Vorgängers wurde tatsächlich medial über den Prozessausgang zur Wegeverbindung Stadtplatz – Kirchenplatz berichtet. Es wäre ein Leichtes für die Alt Eferding GmbH, diese Umzusetzen. Mit juristischen Spitzfindigkeiten und Ausnutzen von Verfahrensoptionen wird aus meiner Sicht eine Verzögerungstaktik betrieben, die eine Lösung im Sinne aller Beteiligten zusätzlich erschwert.

Wenn Sie schreiben, dass sie eine „gewisse Gleichgültigkeit feststellen“ und „den letzten Einsatz in dieser Sache vermissen“ so muss ich Ihnen entgegnen, dass es in der bisher kurzen Dauer meiner Amtszeit nicht nur einige Besprechungen zur Sache mit den relevanten Personen gegeben hat, sondern auch mit einigen weiteren regionalen Organisationen und Einrichtungen, denen ebenso an einer raschen, sauberen und gütlichen Einigung gelegen ist. Auch wurde in dieser Zeit bereits zweimal von Externen Lösungsvorschläge erarbeitet und letztlich auch das Aussetzen von Verfahren angestrengt, um eine konfliktfreie Lösung zu finden – bisher nach wie vor vergeblich.Vermutlich wird in diesem Fall nur der Entscheid durch einen unabhängigen Richter eine Lösung herbeiführen.  

Der von Ihnen genannte „letzte Einsatz“ in dieser Sache führt daher leider unweigerlich über den Tisch einer letzten Instanz. Ich bedaure wirklich sehr, Ihnen keine bessere Perspektive geben zu können. Es wird daher noch eine Weile dauern, bis es zu einer Lösung kommen wird.

Zur Verhüllung des Areals möchte ich noch anmerken, dass das – aus welchem Grund auch immer – vom Grundeigentümer vor einiger Zeit ja schon einmal selbst vorgenommen worden ist. Aus welchem Grund auch immer dieser wieder entfernt wurde, entzieht sich meiner Kenntnis.

Dass die Öffentlichkeit von diesen Vorgängen bzw von näheren Details wenig bis kaum erfährt, empfinde ich natürlich als wenig transparent. Es verbleibt jedoch letztlich trotzdem nur der Verweis auf die leider immer noch laufenden Gerichtsverfahren, die vor deren Abschluss nicht kommentiert oder gewertet werden können. Da die Tagsatzungen zu diesen Verfahren in der Regel öffentlich vor Gericht besuchbar sind, lade ich Sie und alle weiter Interessierten ein, sich im Zuge einer solchen selbst ein umfassendes Bild zu machen.

Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis.