Nuclear Energy Conference 2017: "Zeit für den EURATOM-Ausstieg ist da!"

Tips: Atomstopp setzt sich schon lange mit EURATOM und seinen Folgen auseinander. Können die Leute überhaupt mit dem Begriff etwas anfangen?

Gabriele Schweiger: Ich glaube, es gibt ein gutes Grundwissen darüber, schließlich läuft unserere Kampagne gegen EURATOM schon seit 2007, und 2011 haben knapp 100.000 Menschen in Österreich das Volksbegehren dagegen unterschrieben.

Tips: Warum steht der Ausstieg aus EURATOM heuer im Fokus der Nuclear Energy Conference?

Gabriele Schweiger: Weil der Vertrag der Atomindustrie als einzigem Industriezweig einen Vorrang verschafft. In der Präambel, dem Vorwort von EURATOM, heißt es, dass alle Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Atomindustrie in Europa zu schaffen sind.

Tips: Und Östereich hat diesen Vertrag mitunterschrieben?

Gabriele Schweiger: Ja, wie alle anderen EU-Staaten, obwohl die Hälfte von ihnen atomkraftfrei ist. EURATOM ist aber kaum reformierbar, weil die Zustimmung aller 28 oder bald 27 EU-Staaten nötig ist. Es gibt keine Regel über ein Ende des Vertrages, wie etwa der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Der ist 2002 ausgelaufen. Aber solange EURATOM gültig ist, wird der Atomausstieg in Europa nicht gelingen, weil die Atomindustrie nicht der Marktwirtschaft unterliegt.

Tips: Hat sich die heimische Anti-Atom-Bewegung nicht schon ein wenig totgelaufen?

Gabriele Schweiger: Sicher nicht, aber die Arbeit der NGOs ist derzeit nicht so plakativ wie früher, da es auf Bundesebene einen Anti-Atom-Konsens gibt. Die Notwendigkeit für große Demos ist nicht da. Wir sind gut vernetzt, auch mit anderen Ländern, sonst ist europaweit nichts erreichbar. Daher wissen wir auch, dass es z. B. in Deutschland schon ein kräftiges Rütteln an EURATOM gibt. Selbst die großen Atomstromkonzerne wollen die Kernkraftwerke nicht mehr, weil sie viel Geld kosten.

Tips: Frustriert es Sie, dass beim Atomstopp nichts weitergeht?

Gabriele Schweiger: Es geht viel weiter, aber nicht im Revolutionstempo. Man braucht Durchhaltevermögen und muss viel Überzeugungsarbeit leisten.

Was ist EURATOM?

Der EURATOM-Vertrag regelt die Vorrangstellung der Atomkraft in Europa und wird 2017 60 Jahre alt –und damit auch die Förderung der Atomindustrie. EURATOM ist ein Hindernis für ein atomkraftfreies Europa. Die Organisatoren der Nuclear Energy Conference 2017 betrachten es als hoch an der Zeit, den EURATOM-Vertrag aufzulösen oder zumindest einer gründlichen Reform zu unterziehen.

Die Nuclear Energy Conference 2017

Die Nuclear Energy Conference 2017 findet am Dienstag, 25. April, ab 10 Uhr im Linzer Schloss statt. Organisiert wird sie vom Anti Atom Komitee, von atomstopp_atomkraftfrei leben! und von den Freistädter Müttern gegen Atomgefahr. Internationale Experten setzen sich dabei mit folgenden Fragen auseinander: Regelt der EURATOM-Vertrag die Sicherheit von Atomkraftwerken? Ist eine Reform des Vertrages utopisch? Warum will Deutschland aus EURATOM aussteigen? Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für einen EURATOM-Ausstieg? Weitere Details unter www.atomstopp.at