Park and Ride-Anlage: Gemeinderat hat Absichtserklärung mehrheitlich beschlossen

Mag. Michaela Maurer, 19.03.2019 12:54

FREISTADT. Mehrheitlich beschlossen hat der Freistädter Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung den Letter of Intent zur P&R-Anlage Freistadt Süd, den Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer mit den Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden ausverhandelt hat.

Einheitlicher Tenor war, dass man hinter diesem wichtigen Regionsprojekt stehe. Meinungsunterschiede gab es, was die Finanzierung und Dimensionierung des Pendlerparkplatzes betrifft.

Gegenantrag wurde abgelehnt

Ein Gegenantrag von Rainer Widmann (WIFF), der forderte, dass Freistadt den 500.000 Euro-Anteil akzeptiere, fand in geheimer Abstimmung keine Mehrheit. Der Hauptantrag der Bürgermeisterin, dem Letter of Intent zuzustimmen, wurde in geheimer Abstimmung mit 22 zu 13 Stimmen angenommen.

Im Diskussionsverlauf wurden die hohen Investitionskosten, die bei rund 8.800 Euro pro Parkplatz liegen, von mehreren Seiten stark kritisiert. Man solle das Land auffordern, mögliche Einsparung zu prüfen, hieß es.

Vorschlag: in zwei Etappen errichten

Die Stadtchefin schlug schließlich vor, die P&R-Anlage in zwei Ausbaustufen zu realisieren. In einem ersten Schritt solle das gesamte Grundstück gesichert und 140 Parkplätze errichtet werden. Dadurch könne man die Gesamtkosten auf 2,4 Mio. Euro und den Anteil von Freistadt auf rund 300.000 Euro senken. Nach einem Jahr werde evaluiert, ob der Parkplatz überhaupt angenommen wird. Vielleicht könne man dann auch noch weitere Gemeinden ins Boot holen, die von der Anlage profitieren.

Letter of Intent

Im Letter of Intent heißt es, dass sich die Gemeinden einhellig zur Park&Ride-Anlage als Regionsprojekt bekennen, unter der Voraussetzung, dass „sich die Kostentragung zwischen den Gemeinden an einer nachvollziehbaren Datengrundlage orientiert.“ Die Schiene OÖ GmbH beziehungsweise das Land OÖ werden ersucht, den Plan zu überarbeiten, die Anlage zu redimensionieren oder zusätzliche Geldquellen zu lukrieren, dass die für die gesamte Region so wichtige P&R-Anlage auch trotz des plötzlich entstandenen finanziellen Deltas in Höhe von rund 200.000 Euro errichtet werden kann.

Weitere Infos: Projekt wegen Uneinigkeit an der Kippe