ÖVP: "Oberösterreich soll Land der Möglichkeiten werden"

Sabrina Lang, 24.05.2018 09:24

BEZIRK GRIESKIRCHEN/EFERDING. Wenn es nach der ÖVP geht, soll im Land Oberösterreich vieles möglich werden. Keine Schulden, Investitionen in den Standort oder schnelles Internet sind nur einige der Ideen. Weniger Möglichkeiten sieht die ÖVP für Asylwerber, die in der Region bereits eine Lehre begonnen, nun aber einen negativen Asylbescheid erhalten haben.

Grieskirchens Bezirksparteiobmann Peter Oberlehner, Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und Eferdings Bezirksparteiobmann Jürgen Höckner

Die ÖVP präsentierte in Grieskirchen die Neuigkeiten für die beiden Bezirke Grieskirchen und Eferding und erfreut sich dabei vor allem über die „Null-Schulden“-Politik von Landeshauptmann Thomas Stelzer. Stelzer will fünf Leitprojekte umsetzen. Zum einen will man keine Schulden mehr machen.Erstmals seit 2002 würden sogar Schulden abgebaut.

Für Menschen mit Beeinträchtigung sollen 400 neue Wohnplätze umgesetzt werden. Mit Investitionen in den Standort hätte man 1600 neue Arbeitsplätze schaffen können. 100 Millionen werden in den Breitbandausbau investiert und man will die Verwaltung reformieren. Ziel ist auch neue Mitglieder zu gewinnen.Im Bezirk Grieskirchen sollen 2018 440 neue Mitglieder dazukommen, im Bezirk Eferding 220.

Auch fordere man die Beschleunigung der Asylverfahren. Zum akutell diskutierten Thema rund um Asylwerber, denen trotz begonnener Lehre in Österreich mit einem negativen Asylbescheid nun die Abschiebung droht, meint ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer: „Es kann nicht sein, dass mit einem Lehrvertrag der Rechtsstaat ausgehebelt wird. Asyl ist ein Instrument, um Flüchtenden Schutz zu bieten. Wir haben immer mit offenen Karten gespielt und kommuniziert, dass dies nur für die Dauer des Verfahrens gilt“.