Weiter Tauziehen um Wahltermin: ÖVP könnte das letzte Wort haben

Voraussichtlich am 28. Juni entscheidet der Stadtsenat darüber, wann die Kremser Bürger heuer einen neuen Gemeinderat wählen. Nachdem die Bundesregierung vorgezogene Nationalratswahlen für den 15. Oktober anberaumt hat, wackelt der ursprünglich einmal für 1. Oktober angedachte Kremser Wahltermin. Seither wird diskutiert: Gemeinsamer oder getrennter Termin?

ÖVP und FPÖ für gemeinsamen Termin

Mittlerweile hat sich auch die ÖVP festgelegt und fordert - genauso wie die FPÖ - eine Zusammenlegung: „Wie sollen wir den Menschen erklären, dass sie innerhalb von zwei Wochen zweimal wählen sollen? Wie sollen wir den Menschen erklären, dass Dutzende Beamte an zwei Sonntagen arbeiten müssen“, argumentiert Spitzenkandidat Erwin Krammer. Es sei viel effizienter, kostengünstiger und bürgernäher an einem Tag zu wählen. Ähnlich wie bereits die FPÖ weist Krammer daraufhin, dass in Oberösterreich seit vielen Jahren drei Wahlen an einem Tag stattfinden können.

Resch plädiert für getrennte Termine

Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) erklärt, dass in Oberösterreich andere Landesgesetze als in Niederösterreich gelten. Der Stadtchef sieht bei einer Zusammenlegung zahlreiche mögliche Fehlerquellen, die eine Wahlanfechtung bedeuten könnten. Resch zufolge wären unterschiedliche Wahlbehörden zuständig und man bräuchte zusätzliche Räume und Wahlbeisitzer. Die finanziellen Vorteile seinen vernachlässigbar. Auch das Innenministerium rate von einer Zusammenlegung ab.

Derler könnte entscheiden

Das letzte Wort in dieser Sache könnte nun die ÖVP haben. Denn im Stadtsenat sitzen fünf SPÖ- und vier ÖVP-Räte sowie ein FPÖ-Mandatar (der Bürgermeister führt den Vorsitz, hat jedoch kein Stimmrecht). Nach derzeitigem Stand würde das Abstimmungsergebnis 5:5 lauten. Bei Stimmengleichheit entscheidet laut Gesetz das Votum des Ersten Vizebürgermeisters und somit Wolfgang Derler von der ÖVP ...