Trotz Bedenken: Krems wählt Gemeinderat und Nationalrat am selben Tag

Viel ist in den vergangenen Wochen über den Termin für die Kremser Gemeinderatswahl debattiert worden. Während sich ÖVP und FPÖ für eine Zusammenlegung mit der Nationalratswahl stark machten, plädierten SPÖ sowie Grüne, UBK und KLS für getrennte Termine. Gestern nun ist die Entscheidung im Stadtsenat gefallen, ÖVP und FPÖ konnten mit ihrer Stimmenmehrheit den 15. Oktober als Wahltermin durchsetzen. Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ), der sich für den 1. Oktober eingesetzt hatte, sieht nun große Herausforderungen auf die Verantwortlichen zukommen: „Trotz erschwerter Rahmenbedingungen und eines erhöhten Risikos einer Anfechtung werden wir uns bemühen, eine korrekte Wahl durchzuführen“, erklärt der Stadtchef.

Großer Aufwand für Magistrat und Parteien

Sorgen bereiten Resch die organisatorischen und logistischen Voraussetzungen: Am 15. Oktober werden in Krems laut Magistrat 84 Sprengelwahlleiter und mehr als 600 Wahlleiter, Wahlbeisitzer und Stellvertreter notwendig sein, um die Gemeinderats- und Nationalratswahl an einem Tag abzuwickeln. Denn laut Rechtsauskunft des Landes und des Innenministeriums sei es nicht zulässig, eine gemeinsame Sprengelwahlbehörde für jeden Wahlsprengel einzurichten. Das bedeutet, dass von den wahlwerbenden Parteien jeweils zwei Wahlbehörden mit Beisitzern beschickt werden müssen. Darüber hinaus sind in den Wahllokalen getrennte Räumlichkeiten und die doppelte Anzahl an Wahlurnen und Wahlzellen einzurichten.

ÖVP: Gemeinsamer Termin ist effizienter

ÖVP-Spitzenkandidat Erwin hingegen ist überzeugt: „An einem Tag zu wählen, ist effizienter und bürgernäher als zwei Wahlen binnen 14 Tagen. Seiner nach spricht vieles für eine Zusammenlegung der beiden Wahlen – und nichts dagegen. „Die Freiwilligen, die den reibungslosen Ablauf gewährleisten, müssen so nur einen Sonntag opfern. Und vor allem: Die Bürger können sehr gut zwischen Gemeinderat und Nationalrat unterscheiden. Für sie ist ein Wahltag deutlich angenehmer.“

Innenministerium rät zu zwei Terminen

Die Aussage der SPÖ, eine gemeinsame Durchführung führe zu Komplikationen und erhöhe die Wahrscheinlichkeit einer Wahlanfechtung, ist für Krammer ein Scheinargument: „In Oberösterreich werden seit vielen Jahren mit den Wahlen zum Landtag, Bürgermeister und Gemeinderat drei Wahlen an einem Tag durchgeführt – ohne Probleme. Da sollen wir in Krems keine zwei schaffen?“ Stadtchef Resch hatte zu diesem Thema im Vorfeld wiederholt darauf hingewiesen, dass in Oberösterreich bezüglich Wahlen andere Gesetze als in Niederösterreich gelten. Auch das Innenministerium rät aufgrund zahlreicher möglicher Fehlerquellen von einem gemeinsamen Wahltermin ab.