Positive Zwischenbilanz bei Unterbringung und Integration

Ende August 2015 waren erst 160 Gemeinden in der Unterbringung von Flüchtlingen aktiv. Zum Höhepunkt der Flucht im September 2016 waren es 323 der 442 oö. Gemeinden. Seit dem Höchststand an Grundversorgten im September 2016 haben jedoch schon 93 Quartiere wieder geschlossen.

Schließung von Quartieren

Demnächst steht die Schließung von weiteren rund 20 Quartieren an. Die Auslastung liegt bei 89 Prozent. „Die Freiplätze kosten dem Land OÖ nichts“, erklärt Integrationslandesrat Rudi Anschober die Reserven. Insgesamt werden in den Quartieren 11.447 Personen betreut, das sind im Schnitt 23 Personen pro Quartier. Auch in der Landeshauptstadt Linz liegt dieser Schnitt mit rund 26 Personen pro Quartier nicht bedeutend höher. Monatlich werden aktuell rund 300 positive Asylentscheidungen getroffen. Doch nicht nur die Zahl der Betreuten ist gesunken, sondern auch die Aufregung darum, speziell was die Unterbringung anbelangt. Anschober sieht das als Zeichen, dass die Integrationsbemühungen fruchten.

Integration im Gang

Seit Frühling 2016 konnten geförderte Deutsch- und Alphabetisierungskurse in ganz Oberösterreich mit rund 15.000 Plätzen stattfinden. Diese dienen zusätzlich auch oft der Vermittlung von Werten und den Grundregeln des Zusammenlebens. Zudem besuchen 2000 schulpflichtige Kinder mit Fluchthintergrund die oö. Pflichtschulen. Anschober fordert zudem, dass Integrationsbemühungen beim Asylverfahren mit berücksichtigt werden sollen. Betont jedoch gleichzeitig, dass die Bemühungen keinesfalls ein Hauptgrund sein dürfen.

Integration als Streitpunkt

Die FPÖ spricht sich vehement gegen den Vorschlag Anschobers aus. „Zuerst sind die Fakten zu prüfen, ob ein Asylgrund individuell auch vorliegt. Erst dann ist Integration sinnvoll“, sagt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr zudem und stellt sich damit gegen die Strategie Anschobers die Integration schon während des Asylverfahrens zu beginnen. Letzterer hält an dieser Strategie fest und verweist auf frühere Flüchtlingsswellen bei denen dies nicht versäumt und nie nachgeholt wurde - wie zum Beispiel jener aus Tschetschenien. Mangelnde Integration bei vielen die bleiben, war die Folge. „Diesen Fehler werden wir nicht mehr machen“, so Anschober energisch.