Burschenbundball: Misstöne zwischen Polizei und "Linz gegen Rechts"

Leserartikel Christian Hartl, 30.01.2017 15:25

LINZ. Misstöne gibt es im Vorfeld der Kundgebung „Linz gegen Rechts“ gegen den Burschenbundball am Samstag in Linz. Die Organisatoren kritisieren, dass die Polizei Namen und Geburtsdaten der Ordner der Demo wissen wolle und mit derartigen Kontrollmethoden die Versammlungsfreiheit einschränken wolle.

"Linz gegen rechts" sieht die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. © APA/Werner Kerschbaummayr

In einer Vorbesprechung für diese angemeldete Demonstration, zu der laut dem Bündnis 1.000 Teilnehmer erwartet werden, habe die Polizei heuer erstmals ein Liste mit den Personalien der Ordner von den Antifaschisten eingefordert, sagen diese. Bisher hätten die Organisatoren lediglich die Anzahl der Leute, die für den reibungslosen Ablauf sorgen, bekannt geben müssen. Jene rund 50 Personen trugen dann am Tag der Kundgebung gelbe Westen zur Erkennung, als Ansprechpartner für die Exekutive wurden die Verantwortlichen der Veranstaltung genannt.

Datenpreisgabe gesetzlich vorgeschrieben

„Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die Polizei bei Großveranstaltungen die persönlichen Daten der Ordner erhält“, erläutert dagegen Polizeisprecher David Furtner. Wenn jemand im öffentlichen Raum eine derartige Funktion übernimmt, müsse die Exekutive wissen, um wen es sich handle. Bisher habe es noch nie diesbezüglich ein Problem gegeben. Damit wolle man das Versammlungs- und Demonstrationsrecht, wie vom Bündnis „Linz gegen Rechts“ behauptet, nicht beschneiden. Es gehe allein um die Sicherheit.