Demokratieforum sucht Lösungen und Ideen

Im Verfassungsjubiläumsjahr 2020 hat der Oberösterreichische Landtag auf Initiative seines Präsidenten Wolfgang Stanek gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) eine Demokratie-Offensive gestartet. Alle interessierten Bürger und Institutionen sind eingeladen, sich zu beteiligen.

Die erste Phase brachte eine Fülle von Beobachtungen, Trend-Einschätzungen und kritische Anmerkungen rund um den Zustand der Demokratie in Österreich. „In einem nächsten Schritt suchen wir nun Antworten und Lösungen auf die erarbeiteten Fragen, wie wir unsere Möglichkeiten nutzen und die zum Teil bedenklichen Entwicklungen zum Besseren wenden können“, erklärt Landtagspräsident Stanek.

Demokratie im Wandel

Grundsätzlich sehen die rund 220 Teilnehmer der Online-Diskussionsplattform die Demokratie in Österreich nicht in Gefahr, sehr wohl wird aber ein Wandlungsprozess gesehen. Vor allem der Verlust des Vertrauens in die demokratischen Institutionen und die gewählten Politiker, drohende Zerstörung des öffentlichen Diskurses durch soziale Medien oder schleichende Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen sind wichtige kritische Erkenntnisse aus der ersten Phase. Aber auch positive Trends sind erkennbar: eine Zunahme der direkten Partizipation und eine verstärkte Bereitschaft junger Menschen zum politischen Engagement.

„Die Corona-Krise hat viele Veränderungen der Demokratie stärker sichtbar gemacht bzw. beschleunigt. Es handelt sich aber bei den meisten Erkenntnissen um längerfristige Trends, die durch kurzfristige Entwicklungen nur unwesentlich beeinflusst werden. Der wichtigste Treiber der Veränderungen ist dabei die Digitalisierung und der durch sie ausgelöste gesellschaftliche Wandel“, so Stanek.

Ungefilterte soziale Medien

Dass die sozialen Medien einen großen Einfluss auf die Meinungen und Einstellung vieler Bürgerinnen und Bürger haben, ist keine neue Erkenntnis. „Das Problem ist, dass Dahingeschriebenes ungefiltert verbreitet wird. Dadurch gerät einerseits viel an Fake-News, gesteuerter Fehlinformation und schlichtem Unsinn an die Öffentlichkeit. Noch mehr fehlt aber die gemeinsame Basis an vertrauenswürdigen Informationen, die eine Voraussetzung für jeden demokratischen Diskurs darstellen. Im Demokratieforum versuchen wir nun, auch für dieses herausfordernde Problem, Lösungen und Ideen zum Gegensteuern zu finden. Dazu lade ich alle ein“, freut sich Stanek auf weitere Diskussionsteilnehmer.