Karin Seyringer,
01.06.2022 17:15
Ö/OÖ. Der Bund gibt mehr Geld für die Feuerwehren frei als ursprünglich geplant. Zu den bereits zugesagten 15 Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds kommen nochmals fünf Millionen dazu, zur Unterstützung bei der Anschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstung. Für Oberösterreich bedeutet die Aufstockung, dass statt 2,5 nun rund 3,3 Millionen Euro zusätzlich fließen.
Es habe sich während der Begutachtung des Gesetzes dazu gezeigt, dass der Bedarf höher sei als gedacht, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Mittwoch nach dem Ministerrat. Ein Fahrzeug könne 400.000 Euro kosten, dazu kämen noch die 20 Prozent Mehrwertsteuer, rechnete Wöginger vor. Die Mehrwertsteuer könne nun durch die Zuwendung des Bundes kompensiert werden.
Feuerwehren Sache der Länder
Die Feuerwehren sind Länderkompetenz, vom Bund gibt es aber jährlich Mittel aus dem Katastrophenfonds, auch die Erträge aus der Feuerwehrschutzsteuer werden an die Länder ausbezahlt. Für 2022 bedeutet das in Summe 117,7 Millionen Euro vom Bund für das Feuerwehrwesen in Österreich.
Rund 3,3 Millionen für OÖ
Dazu kommen mit der Gesetzesnovelle nochmals die 20 Millionen. „Wie hoch der jeweilige Länderanteil ist, wird anhand von gesetzlichen Verteilungsschlüsseln geregelt. Erste Schätzungen gehen für Oberösterreich von 3,3 Millionen aus. Damit wir gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband aber den Einsatz der zusätzlichen Mittel punkt- und bedarfsgenau planen können, ist ein rascher Beschluss der Gesetzesnovelle wichtig“, betont oö. Feuerwehr-Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP).
Und auch Landes-Feuerwehrkommandant Robert Mayer unterstreicht: „Ich bin dankbar um die Anpassung der Finanzmittel. Aufgrund der bestehenden Fördermodalitäten für den Landes-Feuerwehrverband ist das ein wichtiger und notwendiger Schritt gewesen“. Nun brauche es die nötigen gesetzlichen Rahmenbedingen.
Das Gesetz wird im Juni im Nationalrat eingebracht und soll im Juli beschlossen werden.
„Wertschätzung“
Mit der Erhöhung werde ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung gesetzt, darüber hinaus werde das Ehrenamt wie auch die Leistungsfähigkeit der Einsatzkräfte gestärkt, so Wöginger und Langer-Weninger. „Jede Investition in unsere Feuerwehren, ist eine Investition in unser aller Sicherheit.“
94.000 Mitglieder in Oberösterreich
Die rund 94.000 Feuerwehr-Mitglieder in Oberösterreich bei 913 Feuerwehren haben im Vorjahr gesamt etwa 588.000 Stunden geleistet. „Dieses ehrenamtliche Engagement ist mit Geld nicht aufzuwiegen. Jedoch können wir durch eine umfassende finanzielle Unterstützung sicherstellen, dass die Feuerwehrfrauen und -männer bei ihren Einsätzen auf beste Ausrüstung und Gerätschaft zurückgreifen können“, so Langer-Weninger.
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