Was die Rohrbacher Gemeinden mit der Finanzspritze vom Land machen
KOLLERSCHLAG/ST. MARTIN. Das Land OÖ greift den Gemeinden und Städten finanziell unter die Arme und stellt ihnen 31 Millionen Euro an Sondermitteln zur Verfügung. Wir haben uns im Bezirk Rohrbach umgehört und nachgefragt, ob das Geld schon da ist und was die Gemeinden damit machen.

Erste Station, Kollerschlag, rund 1.500 Einwohner: Hier ist der Geldsegen schon eingetroffen. „Bereits Anfang August war das Geld auf dem Konto“, berichtet Bürgermeister Johannes Resch (SPÖ). 62.900 Euro haben die Kollerschläger bekommen. „Die Sondermittel werden zur Finanzierung eines Radladers für den Gemeindebauhof verwendet und für die steigenden Kosten bei der Volksschul- und Kindergartenerweiterung; denn hier hat sich die Teuerung deutlich bemerkbar gemacht“, berichtet Resch.
Gemeinderat berät
Ähnlich das Bild bei den größeren Gemeinden, wie etwa in St. Martin (rund 3.800 Einwohner). 69.800 Euro hat das Land auf das Konto der Gemeinde überwiesen. Was damit passiert, ist noch nicht fix. Bürgermeister Manfred Lanzersdorfer (ÖVP): „Wir wollen in der nächsten Gemeinderatssitzung darüber beraten, können das Geld aber sehr gut zum Beispiel für den anstehenden Neubau der Volksschule brauchen!“
Auch in St. Martin macht sich die Teuerung in den Gemeindefinanzen und in der Gemeindepolitik bemerkbar. „Wir wollen in Ausschüssen über Energieeinsparungen beraten, das betrifft vor allem die öffentlichen Gebäude, Schulen, Kindergärten und allgemein den Bereich Infrastruktur. Vor allem beim Strompreis müssen wir gewaltige Steigerungen ab dem nächsten Jahr hinnehmen“, berichtet Lanzersdorfer.
Die Mittel für die Gemeinden werden nach Finanzkraft und nach Einwohnerzahl verteilt. Finanzschwächere und strukturell schwächere Gemeinden profitieren überproportional. Mindestens bekommt eine Gemeinde 35.000 Euro, höchstens 297.000 Euro.
Verwendung: Bürgermeister wissen es am besten
Anders als die beiden Gemeindepakete des Bundes sind die Verstärkungsmittel vom Land nicht an verbindliche Verwendungszwecke geknüpft. „Die Mittel sind nicht rückzahlbar und frei verfügbar“, sagt Gemeinde-Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP). „Welche Vorhaben rasch umgesetzt werden müssen, können am besten die Bürgermeister und Gemeinderäte vor Ort entscheiden.“


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