Schärding wird Härteausgleichsgemeinde

Steigende Ausgaben im Energie- und Sozialbereich sind im Moment eine Herausforderung für viele Gemeinden. Solche Aufwendungen sowie nicht vorhersehbare und beinflussbare Entwicklungen führen bei vielen Gemeinden dazu eine Härteausgleichs-Gemeinde zu werden. Dies betrifft für das Jahr 2023 auch auf die Stadt Schärding zu. Strenge Kriterien, die das Land Oberösterreich vorgibt, müssen erfüllt werden, um den notwendigen Härteausgleich zu erhalten und um grundsätzlich das Budget ausgleichen zu können. Somit ist in der Barockstadt sparen angesagt, er herrscht jedoch kein Stillstand. Der laufende Geschäftsbetrieb wird aufrecht gehalten, zukünftige Projekte, wie zum Beispiel die dringend notwendige Sanierung der Volksschule, Straßenerhaltungsmaßnahmen, Wasserversorgung sowie das gesamte Bildungsangebot, welches den städtischen Kindergarten und die Krabbelgruppen beinhaltet, sind ebenfalls gesichert. Das Bildungsangebot der städtischen Bibliothek kann durch intensiv geführte Gespräche mit dem Land Oberösterreich weiterhin bestehen.

Freiwillige Leistungen

Fix ist jedoch, dass es für freiwillige Leistungen vom Land Oberösterreich klare Vorgaben gibt und in diesem Bereich soweit wie möglich Einsparungen durchgeführt werden müssen. Dies betrifft vor allem Subventionen und Unterstützungen. Eine große Herausforderung für die Gemeinden sind die Fixausgaben in Form der Krankenanstaltenbeiträge und Sozialhilfeverbandsumlage. Diese schlagen mit über 25 Prozent des Gemeindebudgets zu Buche. Die Stadtgemeinde Schärding hofft, dass die Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Gemeindebund, Ländern und Bund erfolgreich verlaufen und in absehbarer Zeit wieder positive Finanzgebarungen möglich sind. Finanzstadträtin Michaela Lechner betont: „Wichtig ist, dass wir die notwendigen Kürzungen und Einsparungen nicht als Hürde, sondern als Chance sehen. In ein paar Jahren sieht die Finanzlage wieder besser aus. Es geht uns ähnlich wie vielen Privathaushalten – Ausgaben werden genau durchleuchtet, Finanzierungen und Investitionen im Detail hinterfragt und Kosteneinsparungen geprüft beziehungsweise umgesetzt. Die vom Land OÖ vorgegebenen Sparmaßnahmen werden durch die Verwaltung bestmöglich umgesetzt, dadurch sind wir auch „gezwungen“ in vielen Bereichen genau hinzusehen und alte gewohnte Strukturen neu zu bewerten und gegebenenfalls anzupassen.“

 Ausgaben werden kontrolliert

Konkrete Zahlen werden bis Ende März vorliegen, bis dahin werden alle nicht notwendigen Ausgaben streng kontrolliert und geprüft. „Gemeinsam werden wir über alle Parteigrenzen hinweg diese kurze Talsohle hinter uns lassen. Ich bin mir sicher, dass wir in baldiger Zukunft wieder positive Zahlen schreiben werden. Auch wenn Schärding im Jahr 2023 sich im Härteausgleich befindet, sind alle Vertreter der Stadt darum bemüht auch weiterhin mit vollem Engagement für die Stadt und ihre Bewohner voranzuschreiten“, so Bürgermeister Günter Streicher. Ziel ist es, dass der Mantel des Härteausgleiches bald wieder abgestreift werden kann. Daran wird im Moment auf Hochtouren in der Stadtgemeinde sowie im Gemeinderat gearbeitet. „Bei den Parametern der Kriterien für den Härteausgleich wurde seitens des Landes nicht auf die vielen Aufgaben einer Bezirkshauptstadt, im Besonderen der Stadt Schärding, mit ihren vielen Alleinstellungsmerkmalen Rücksicht genommen. Mit Fleiß aufgebaute Infrastruktur, vielseitiges Angebot sowie guter städtischer Lebensraum wird leider durch diese Kriterien hinterfragt und massiv beschnitten. Wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtgemeinde Schärding garantieren durch unseren Einsatz allen Schärdingern, trotz Härteausgleich, eine umfangreiche Versorgungssicherheit sowie eine gesunde Weiterentwicklung.“, so Amtsleiterin Rosemarie Kaufmann.

Finanzabteilungsleiterin Martha Quirchtmaier: „Die Härteausgleichskriterien des Landes OÖ. stellen auch für die Verwaltung eine große Herausforderung dar. Erfreulicherweise sind alle laufenden Bauprojekte finanziell abgesichert und die Stadt wird natürlich weiterhin ihre Kernaufgaben erfüllen können. Die Zusammenarbeit mit dem Land OÖ. in der jetzigen Situation läuft trotzdem sehr gut und mit gemeinsamer Kraft schauen wir optimistisch in die Zukunft.“