Faymann zu Asylfrage: 'Bin kein Freund, großer Erklärungen'

Leserartikel Werner Pelz, 30.07.2015 12:13

ST. PÖLTEN/NÖ. Am Rande eines Besuchs eines Wohnbauprojekts in St. Pölten vor wenigen Minuten gab sich Bundeskanzler Werner Faymann (SP) ziemlich wortkarg zu anstehenden Problemen wie Asylfrage oder Hypo-Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. Sehr zum Ärger der anwesenden Journalisten.

1 / 11 Faymann gibt sich bei einem Besuch in St. Pölten wortkarg in Sachen Asylpolitik, Amnesty International und HYPO. Foto: Pelz

Auf die katastrophalen Zustände in Traiskirchen und die Asylproblematik angesprochen, meint Bundeskanzler Werner Faymann gegenüber Tips NÖ / St. Pölten, er unterstütze die Innenministerin, Quartiere aufzutreiben. Ob es nicht wichtig sei, als Bundeskanzler klare Worte zu finden? „Es ist wichtig zu helfen, ich bin aber kein Freund von großen öffentlichen Erklärungen“, erwidert Faymann. Und weiter: „Es ist harte Arbeit, wenn es um die Frage geht, Quartiere aufzutreiben“. Auch zu der, in den letzten Tagen aufgepoppten Frage nach der Gewährung von Asyl auf Zeit erklärt der Bundeskanzler: „Das muss regierungsintern diskutiert und geklärt werden“. Zur bevorstehenden Besichtung des Traiskirchner Lagers durch Amnesty International will sich Faymann ebenfalls nicht äußern.

Faymann verweist an Schelling

Ähnlich verschlossen gibt sich Faymann zur Causa HYPO-Kärnten und die Aufhebung des vom damaligen Finanzminister Michael Spindelegger verfügten Schuldenschnitts jüngst durch den Verfassungsgerichtshof:“Das ist jetzt Sache des Finanzministers (Hans Jörg Schelling (VP), Anm.).“ Er selbst wolle dazu nichts sagen.

Auch die zahlreichen, anwesenden Vertreter anderer Medien von Print und Funk bekommen von Faymann zwar freundliche Worte - zur Asylproblematik und der HYPO-Causa, aber keine weiterführenden Antworten.

„Wohnbaugeld nur für den Wohnbau verwenden!“

Offener zeigt sich Faymann hingegen zu Wohnungsprojekten für junge Menschen. Eines von mehreren in der Landeshauptstadt besichtigte er vor wenigen Minuten. Nämlich jenes in der Tauschergasse im Norden St. Pöltens. Hier meint Faymann: „Je mehr Genossenschaften Mittel dafür verwenden, derartige Projekte zu errichten, desto besser“. Damit schaffe man ein Fundament für leistbares Wohnen, helfe jungen Menschen, ihr eigenes Leben aufzubauen und nehme ihnen die Angst vor hohen Wohnkosten.

Faymann: „Derartige Projekte sind auch gut für die Wirtschaft, da damit Aufträge verbunden sind und Arbeitsplätze geschaffen werden. „Ich kann als Bundeskanzler ja nicht selbst bauen, aber dafür sorgen, dass die Wohnbauförderung möglichst im ganzen Lande für den Wohnbau eingesetzt wird“, so Faymann. Sein Nachsatz: „Es dürfen die Mittel aus der Wohnbauförderung auch nur für den Wohnbau verwendet werden und nichts für etwas anderes“.

>> Was SPNÖ-Landesvorsitzender und St. Pöltens Bürgermeister Stadler von Faymanns Zurückhaltung hält, lesen Sie HIER.

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