Wahltermin wird vorverlegt
Leserartikel Werner Pelz, 13.01.2016 19:53
ST. PÖLTEN. Nun ist die Katze aus dem Sack: Die niederösterreichische Landeshauptstadt wählt am 17. April 2016. Wie bereits hier und in unseren Tips-Printausgaben mehrfach erörtert, hat die Rathausmehrheit schon längst ihre Wahlkampfmaschinerie angeworfen. Die Stadler-SPÖ machte sich rechtzeitig fit für den „vorgezogenen“ Wahltermin. Hätte man bis zum Schluss der Legislaturperiode gearbeitet, wäre der Wahltermin im Juni abgehalten worden. Die von Bürgermeister Stadler geplante Abstimmung in der Sitzung des Stadtsenats am 18. Jänner ist nur mehr Formsache.
Auch wenn der Wille zur Vorverlegung seitens der Mehrheitspartei gerne in Abrede gestellt wurde, gab es ein offenes Liebäugeln mit einem früheren Termin. Dieser wird nun vor allem die kleinen Oppositionsparteien und etwaige erstmalig antretende Gruppen, wie die NEOS, am falschen Fuß erwischen.
Die Begründung Stadlers für die Vorverlegung: Er wolle den Wahlkampf kurz halten und nicht in den Sommer hineinziehen, da wichtige Entscheidungen für die Stadt anstünden.
Große Opposition hat mit Wahltermin „kein Problem“
Die ÖVP hat damit kein Problem. Allerdings hätte man dort die Zusammenlegung der Gemeinderatswahl mit der Präsidentschaftswahl im Sinne von Kosteneinsparungen in der Organisation und Erleichterung für die Wählerschaft befürwortet. Und da man bei den Schwarzen besondere Sensoren für das Verhalten der Spezies Politiker anhand eigener Verhaltensmuster und Eigenerfahrung entwickelt, wusste man die Zeichen beim politischen Hauptgegner selbstverständlich bis ins Detail zu deuten. Daher legte die VP-Rathausfraktion und an deren Front, Spitzenkandidat Matthias Adl, ebenfalls ein wahlkampfähnliches Verhalten an den Tag. Man erhöhte in den letzten Monaten und Wochen den Druck auf die Bürgermeisterpartei und setzte sich klug auf typisch sozialdemokratische Themen, wie etwa den öffentlichen Verkehr oder günstiges Wohnen in der Stadt. Das verursachte der Rathausmehrheit empfindliche Schmerzen. Und natürlich ist für Adl auch klar: „Wir waren in den letzten fünf Jahren der Motor der politischen Diskussion. Wir sind damit bestens auf den Wahltermin am 17. April vorbereitet“.
Adl: Bürgermeister wird Bürgermeister bleiben
Adl braucht daher nur dort weitermachen, wo er bereits begonnen hat, wenn er Ziele und Forderungen formuliert: „Der Wahlkampf wird sich darum drehen, wie man mehr für St. Pölten möglich machen kann“, meint der schwarze Stadtvize. „Wir brauchen in den kommenden fünf Jahren schnellere, mutigere und zukunftsgerichtete Entscheidungen“, setzt Adl an, um dann auf der Schwelle wieder kehrt zu machen, und spitzfindig zu erklären, „der Bürgermeister wird schon Bürgermeister bleiben“. Was zähle, sei „welche Ideen bei der Wahl bestätigt werden. Das bedeutet, dass wir am 17. April auch über ein 200 Euro-Jahresticket beim LUP, die Pläne für den Domplatz und die Zukunft des Sonnenparks abstimmen werden“, so Adl.
Stadler: Schlammschlachten vermeiden
In einer Ausendung des St. Pöltner Medienservice begründet SP-Bürgermeister Stadler die Vorverlegung wie folgt: „Mit diesem Wahltermin haben wir bereits vor dem Sommer wieder eine Stadtregierung und die Arbeit kann weitergehen. Ich appelliere an alle wahlwerbenden Parteien im Wahlkampf Vernunft walten zu lassen und Schlammschlachten zu vermeiden, um nach der Wahl wieder gemeinsam für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten zu können. In den letzten fünf Jahren war genug Zeit sich zu profilieren, wer es bis jetzt nicht geschafft hat, wird es auch in einem längeren Wahlkampf nicht schaffen.“
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