Infos über Bundespräsidentenwahl stiften Verwirrung

Wolfgang Strasser, der Leiter des Wahlamts im St. Pöltner Rathaus, klärt auf: „Die Wahlbehörden sind verpflichtet die Wählerinnen und Wähler zeitgerecht vom Wahltermin und den für die Wahlhandlung notwendigen Details schriftlich zu verständigen. Wir haben diese Massenbriefsendung zu Beginn der Kalenderwoche 36 zur Post gegeben. Damals war eine Verschiebung der Stichwahl noch kein Thema. Die Verteilung der Briefe durch die Post dauert erfahrungsgemäß ein bis zwei Wochen. Die Briefe waren zum Zeitpunkt der Bekanntgabe der Verschiebung der Bundespräsidenten Stichwahl teilweise bereits in den Briefkästen beziehungsweise wurden Sie kurz nach der Entscheidung durch die Post zugestellt. Das hat sich leider sehr unglücklich überschnitten und die Zustellung der schriftlichen Verständigungen war nicht mehr rechtzeitig zu verhindern. Fest steht, am 2. Oktober findet keine Wahl statt. Das Innenministerium hat als neuen Wahltermin den 4. Dezember bekanntgegeben. Die nun eingelangten Verständigungen über die Wahl sind daher obsolet und können vernichtet werden. Durch die Entscheidung des Innenministeriums als oberste Wahlbehörde sind auch die Informationen im Amtsblatt „St. Pölten Konkret“ überholt. Selbstverständlich werden wir zeitgerecht eine neue schriftliche Verständigung über den neuen Wahltermin an die Wählerinnen und Wähler versenden und die wichtigen Informationen zur Wahl im Amtsblatt der Stadt veröffentlichen.“