Krumböck unzufrieden über Beibehaltung der Lustbarkeitsabgabe
ST. PÖLTEN. Bei der Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche scheiterte der Antrag der JVP St. Pölten, die Lustbarkeitsabgabe in der Landeshauptstadt abzuschaffen, an der SPÖ. JVP-Gemeinderat Florian Krumböck äußerte seinen Unmut und verglich die Situation mit Wien, wo die Abschaffung der dortigen Vergnügungssteuer auf Vorschlag der JVP beschlossen wurde.

„In Wien wird das Vergnügen befreit. In St. Pölten legt die SPÖ dem Vergnügen weiter die Ketten an“, sagte Krumböck. Die im vergangenen Jahr um mehr als ein Fünftel eingebrochenen Einnahmen für die Stadt würden rund 350.000 Euro betragen. „Davon werden mehr als 130.000 Euro wieder zurücküberwiesen – zum Beispiel an das Frequency. Übrig bleiben dann noch rund 220.000 Euro, die nur Private zu berappen haben, denn öffentliche Institutionen oder solche, die große öffentliche Förderungen erhalten, sind ausgenommen“, erklärte Krumböck. Zu zahlen habe es schließlich jeder St. Pöltner, der beispielsweise eine Kinokarte kauft.
Vizebürgermeister Franz Gunacker (SPÖ) dazu: „Es ist sehr leicht, die Abschaffung einer Abgabe zu fordern ohne sagen zu müssen, woher das Geld für die zahlreichen Aufgaben, die wir erfüllen müssen und für die notwendigen Investitionen kommen soll. So jung ist Gemeinderat Krumböck auch wieder nicht, dass er nicht verstehen würde, dass das so nicht funktioniert. Vielleicht stellt er die Forderung auch nur, weil er bei den eigenen Veranstaltungen mehr Profit herausschlagen will? Ich glaube jedenfalls nicht daran, dass Eintrittskarten mit der Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe für die Konsumenten deutlich billiger werden, sondern bloß die Veranstalter mehr Profit machen. Ich erinnere daran, dass bei der Abschaffung der Getränkesteuer die Getränke nicht billiger geworden sind, die Gemeinden aber massive Einnahmensverluste hinnehmen mussten.“


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