FPÖ NÖ fordert einen Wertekodex an niederösterreichischen Schulen

Laut des Integrationsberichts 2018 sprechen im Schuljahr 2016/17 in Niederösterreich 17 Prozent aller Schüler (33.512) eine nicht-deutsche Umgangssprache. Spitzenreiter ist hier Wien mit 51 Prozent. Die größte Gruppe ausländischer Staatsangehörigkeiten an österreichischen Schulen sind Deutsche (15.363) vor Türken (13.279) und Bosniern (9.575). Laut der im Herbst 2015 durchgeführten Erhebung PISA 2015 sind bei 20,3 Prozent aller Schüler beide Elternteile im Ausland geboren (bei 31 Prozent beide oder ein Elternteil).

Radikalisierung und Kulturkampf durch fehlende Deutschkenntnisse

Besonders erschreckend sei so Aigner der Rückgang der Deutschkenntnisse bei der zweiten und dritten Generation muslimischer Migranten. Verstärkt würden die Probleme durch 45.000 außerordentliche Schüler (Schüler, die dem Unterricht nicht in jedem Gegenstand folgen können), die zu zwei Drittel aus Familien von Asylwerbern oder anerkannten Asylanten kämen. Laut des Integrationsberichts hatten in Österreich im Schuljahr 2016/17 45.000 Schüler (4,1 Prozent aller Schüler) den Status „außerordentlicher Schüler“. Davon hatten 72,4 Prozent Migrationshintergrund. Mit den fehlenden Deutschkenntnissen würden Radikalisierungen und der Kulturkampf in den Klassenzimmern einhergehen.

Mobbing an österreichischen Schülern

Das Bildungs- und Integrationsmanko setze sich so Aigner in weiterer Folge auf dem heimischen Arbeitsmarkt fort. Außerdem käme es zu Mobbing von ausländischen Schülern an sich in der Minderheit befindenden österreichischen Mitschülern (erwähnt wurde ein Vorfall an der Handelsschule Stockerau, worüber vor kurzem in der Tageszeitung „Heute“ berichtet wurde. Dieser wurde von Schulleiter Harald Rannert allerdings entkräftet. Mehr dazu hier).

Eltern können zur Verantwortung gezogen werden

Ob oben genannter Vorfall sich nun tatsächlich so zugetragen hat oder nicht - die FPÖ NÖ sieht auf jeden Fall dringenden Handlungsbedarf und fordert einen verbindlichen Wertekodex für alle niederösterreichischen Schulen. Dieser soll zielgruppenspezifisch vom Kindergarten über die Volksschule bis hin zur zweiten Sekundarstufe in den Unterricht einfließen und verankert werden. In der Umsetzung des Wertekodex' sollen auch die Eltern in die Verantwortung miteinbezogen werden. Der Wertekodex basiert auf drei Säulen:

• Respekt und Gleichberechtigung nach österreichischem Standard: Frauen haben gleiche Rechte wie Männer, alle Schüler haben die gleichen Rechte.
• Traditionen und Werte: Heimische Feste und Feiertage sind indiskutabel. Das Kreuz im Klassenzimmer gehört dazu.
• Sicherheit und Hausverstand: Die Schüler sollen lernen, dass Österreich  eine demokratische Republik ist, in der totalitäre Weltanschauungen und islamische Rechtsgrundsätze wie die Scharia striktest verboten sind.

Zusätzlich zum Wertekodex sind Begleitmaßnahmen geplant:

• Sozialstunden für gewalttätige Schüler
• Deutschpflicht in der Hausordnung, Deutsch auch am Pausenhof
• Absolutes Kopftuchverbot an den Schulen
• Zentrales Register zur Erfassung von Vergehen gegen die Hausordnung in den Schulen