Impflisten in Steyrer Altenheimen werden überprüft

Online Redaktion, 04.02.2021 08:55

STEYR. Vorwürfe, dass es eine Impfliste für Mitarbeiter der Stadt gegeben habe, würden jeder Grundlage entbehren, betont Bürgermeister Gerald Hackl.

Neos-Gemeinderat Pit Freisais hatte auf Facebook über Gerüchte berichtet, dass es bei den Impfungen in Steyr „Vordrängler“ gegeben habe. „Ich habe sofort nach Erscheinen des Facebook-Videos Magistratsdirektor Schmidl beauftragt, die Abläufe der Covid 19-Impfungen in unseren Alten- und Pflegeheimen einer Überprüfung zu unterziehen und zu klären, ob die im Video geäußerten Vorwürfe Substanz besitzen“, erklärt Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ).

Zweifel bestehen

Die kurzfristige Überprüfung hätte ergeben, dass der Vorwurf, es habe eine Liste gegeben, mit der Mitarbeiter der Stadt oder stadteigener Betriebe Verwandte oder Familienmitglieder zur Impfung anmelden können, jeder Grundlage entbehren. Bei der unter Wahrung der Datenschutzbestimmungen erfolgten Einsichtnahme in die von den jeweiligen Heimleitungen (APM, APT, APE) auf Grundlage der Prioritätenfestlegungen des Landes erstellten Impflisten ergaben sich jedoch bei einigen geimpften Personen Zweifel, ob deren Impfung entsprechend der Vorgaben gerechtfertigt war.

Begründungen eingefordert

Die Verantwortlichen wurden daher aufgefordert, sämtliche Impfungen sachlich zu begründen, was zwischenzeitlich auch geschehen ist. Diese Begründungen werden derzeit einer vertiefenden Prüfung unterzogen. „Ich habe null Verständnis für Fehlleistungen in einem derart sensiblen Bereich. Ich verwehre mich aber auch entschieden gegen billige parteipolitische Zuordnung von Personen, die beim Impftermin eventuell unberechtigt berücksichtigt wurden“, so Hackl.

Sondersitzung am 10. Februar

Das abschließende Ergebnis der Prüfungen werde in einer Sondersitzung des Verwaltungsausschusses der Alten- und Pflegeheime am 10. Februar präsentiert, die Stadtrat Michael Schodermayr kurzfristig einberufen werde. Zudem werde Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitsreferentin Christine Haberlander über die internen Überprüfungen informiert. „Um zukünftig Diskussionen über Impfberechtigungen von vornherein zu vermeiden und gleichzeitig für größtmögliche Transparenz zu sorgen, müssen auf meine Anordnung hin ab sofort sämtliche Impflisten unter Wahrung des Datenschutzes der Magistratsdirektion zur Vorprüfung übermittelt werden“, betont Bürgermeister Hackl.