Finanzen der Stadt: 2023 deutlich im Minus, ausgeglichene Zukunftsprognose

Die Bilanz von Stadtchef Markus Vogl: „Erfreulich ist, dass wir beim Rechnungsabschluss 2022 im Plus sind. Das ist das Ergebnis konsequenter und sparsamer Personalpolitik, kombiniert mit einem restriktiven Budget-Vollzug. Dank der stark gestiegenen Einnahmen konnten alle Projekte im letzten Jahr ohne neue Schulden finanziert werden. Damit wurde in die Zukunft unserer Stadt investiert. Vor allem die Lebensqualität wird auf hohem Niveau gehalten.“

Weniger neue als getilgte Kredite im Vorjahr

Die Stadt Steyr schließt 2022 mit einem Plus von etwas mehr als einer halben Million Euro bei der Nettofinanzierung ab. „Dank dieses Überschusses war es möglich, die Rücklagen vollständig zu erhalten, womit wir ein Polster von rund 18 Millionen für die nächsten Jahre haben“, erklärt Vogl. Mehr als 13 Millionen Euro hat die Stadt im Vorjahr in die Infrastruktur investiert. Die größten Brocken waren die Sanierung der Kanalisation, der Bildungsbereich, die Sanierung der städtischen Reststoffdeponie sowie der Straßenbau samt Errichtung von Rad- und Fußwegen mit jeweils rund zwei Millionen Euro.

Investitionen bescheren deutliches Minus

„Die positive Entwicklung der Zahlen wird sich 2023 leider nicht fortsetzen“, prognostiziert Stadtchef Vogl für das heurige Jahr. Im angepassten Budget scheint im Finanzierungs-Haushalt die Gesamtsumme 12 Millionen auf, mit einem Minus davor. Die Hauptgründe: Es müsse weiterhin viel in die städtischen Einrichtungen investiert werden, wobei die Sanierung der Reststoff-Deponie die größte Belastung darstellt. Weiters wurden Projekte um mehr als fünf Millionen von 2022 ins Jahr 2023 verschoben. Auch die komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED ist mit 3,3 Millionen budgetiert, der Bau neuer Photovoltaik-Anlagen mit etwa 600.000 Euro.

Bis 2027 sieben Millionen Euro plus

Schon im Februar 2023 hat Bürgermeister Vogl Arbeitsgruppen im Magistrat und den stadtnahen Betrieben eingesetzt. Der Auftrag: In allen Bereichen der Stadt sollen mögliche Einsparungen aufgezeigt werden. Dabei geht es um Maßnahmen zur Dämpfung der Personalkosten, zur Erhöhung der Erträge, zur Reduktion von Kosten beim Sachaufwand sowie im Bereich Förderungen. Vogl: „Es wird sehr gut gearbeitet, wir haben bereits ausgezeichnete Grundlagen für die positive finanzielle Entwicklung in unserer Stadt.“

Ausgehend von einem Minus in Höhe von 3,8 Millionen Euro (operative Gebarung im Nachtragsvoranschlag 2023) soll der Saldo bis Ende 2027 auf ein Plus von knapp sieben Millionen Euro drehen. Stadtchef Vogl ist optimistisch: „Es besteht die Chance, bis 2027 durch das Konsolidierungspaket eine Verbesserung in der Höhe von knapp 28 Millionen Euro zu erzielen.“ 

Gemeinsame Kraftanstrengung

Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FP) erklärt: „Wir tragen die Verantwortung für das Stadtbudget mit, auch wenn es im Detail vielleicht unterschiedliche Auffassungen gibt. Mir ist wichtig zu betonen, dass wir in Steyr unsere Hausaufgaben gut machen. Es muss aber dringend zu Veränderungen bei den Ertragsanteilen kommen, sonst können die Kommunen die finanziellen Belastungen bald nicht mehr stemmen. Ein wichtiges Zukunftsprojekt ist aus unserer Sicht Unabhängigkeit für die Stadt durch eine eigene Energieversorgung, etwa durch ein Wasserkraftprojekt.“

Stadträtin Judith Ringer (VP): „Es geht in die richtige Richtung. Dennoch gibt es von unserer Fraktion andere Auffassungen, wie etwa die Ausdehnung der Parkgebühren auf den Stadtteil Tabor und die Parkgebührenerhöhung im innerstädtischen Bereich. Positiv möchte ich erwähnen, dass die Finanzierung des Flexitreffs (Drehscheibe Kind) gesichert wird. Die Umsetzung unserer Forderung zur Weiterführung der Arbeitsgruppen zum Budget begrüße ich sehr.“