Gebühren für Steyrer Schanigärten: Stadtsenat schlägt Rabatt bei langer Vertragslaufzeit vor

Im vergangenen Dezember beschloss der Steyrer Gemeinderat mit großer Mehrheit eine Gebührenerhöhung für Schanigärten im Zentrum um 2,30 Euro pro Quadratmeter, auf allen übrigen Flächen um 1,65 Euro. Alle neuen Verträge werden auf Basis der Tarifordnung von Ende 2023 abgeschlossen.

Bei einem Wirtegipfel, zu dem Bürgermeister Markus Vogl heuer im Februar geladen hatte, äußerten Schanigartenbetreiber den Wunsch nach längeren Vertragslaufzeiten. Weil auch die Stadt großes Interesse an Beständigkeit habe, schlägt der Stadtsenat dem Gemeinderat auf Initiative Vogls eine Ergänzung zur aktuellen Tarifordnung vor: Schanigartenbetreiber, die sich zu einer Vertragslaufzeit von fünf Jahren bekennen, sollen einen Rabatt von zehn Prozent auf die festgesetzten Tarife bekommen. Die Tarife selbst bleiben unverändert.

Erneuter Vorstoß der ÖVP

Stadträtin Judith Ringer versuchte indes erneut, einen Kompromiss bei der Gebührenerhöhung zu erwirken. Nachdem im Dezember ein Abänderungsantrag der VP keine Zustimmung im Gemeinderat fand, hat sie nun im Stadtsenat nochmals eine Erhöhung von maximal 25 Prozent gefordert – anstatt der von SPÖ, FPÖ, Grüne und MFG beschlossenen 50 Prozent. Der Antrag sei von der SP jedoch nicht zugelassen worden, ärgert sich Ringer.

„Der Vergleich mit der Landeshauptstadt zeigt, dass Steyr mit der überproportionalen Erhöhung bereits höhere Schanigartentarife als Linz verrechnet“, heißt es seitens Steyrer VP. „Die Stadt muss die Rahmenbedingungen so gestalten, dass vor allem der Stadtplatz als Betriebsstätte attraktiv bleibt. Mit unverhältnismäßigen Gebühren erreichen wir das Gegenteil“, kritisiert Ringer.