Zahlreiche Schulsanierungs-Projekte warten im Bezirk auf die Durchführung

Oberneukirchen, Gallneukirchen, Gramastetten, St. Gotthard, Bad Leonfelden, Feldkirchen an der Donau, Herzogsdorf, Lichtenberg, Ottensheim, Steyregg, Vorderweißenbach und Zwettl an der Rodl: In all diesen Gemeinden bestehen verschiedenste Schulsanierungs- oder Erweiterungsprojekte. In Bau befinde sich seit dem Jahr 2020 allerdings nur die Adaptierung der Volksschule Traberg (Gemeinde Oberneukirchen). Vier Vorhaben würden weiters als „baureife bzw. bewilligte oö. Pflichtschulbauprojekte“ und neun als „angemeldete oö. Pflichtschulbauprojekte in Vormerkung“ gelten.

„Perspektive geht verloren“

Das sorgt vor allem bei Alois Stöger und Beverley Allen-Stingeder von der SPÖ Urfahr-Umgebung für Kritik. „Die Perspektive bei den Schulsanierungen in Oberösterreich geht immer mehr verloren. 153 Projekte befinden sich zurzeit in Vormerkung und sind somit noch weit von einer Realisierung entfernt“, heißt es in der Aussendung der beiden. Highlight, was Wartezeiten im Bezirk angeht, sei laut SPÖ übrigens der Umbau der Volksschule und Mittelschule Gramastetten. Das Projekt sei zwar mittlerweile baureif und bewilligt – eingereicht worden sei dieses aber bereits im Jahr 2000.

Zu wenig Geld

Hauptgründe für die Problematik gäbe es für die SPÖ-Vertreter gleich zwei: Zum einen seien die Fördermittel auf Landesebene unzureichend, zum anderen werfen diese Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bildungs-Landesrätin Christine Haberlander das „finanzielle Aushungern der Gemeinden“ vor. Immer mehr Gemeinden würden zwar Schulsanierungen brauchen, können sich aber den Eigenanteil nicht leisten. Das lasse die Projekte scheitern. Gefordert wird daher eine Schulsanierungsoffensive des Landes, wo 100 notwendige Sanierungen vorgezogen werden sollen. Gemeinden sollten weiters durch Entflechtung der Finanztransfers mit dem Land entlastet werden. Außerdem brauche es zeitgemäße Schulen.

Haberlander nimmt Stellung

Von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander heißt es indes auf Rückfrage von Tips: „Schule ist Lebens-, Lern- und Weiterentwicklungsraum. Das Land Oberösterreich investiert alleine im Rahmen des OÖ-Plans zusätzlich 26 Millionen Euro nur in den Bau von Pflichtschulen und Krabbelstuben. Im laufenden Bau- und Finanzierungsprogramm im Bezirk Urfahr-Umgebung befinden sich derzeit 12 gemeldete Projekte. Die Schulbauprojekte für den Bezirk Urfahr-Umgebung zeigen aber, dass für eine konkrete Baumaßnahme die jeweilige schulerhaltende Gemeinde zuständig ist. So hat ein Einreichdatum, also die erstmalige Projektanmeldung beim Land, nichts mit dem aktuellen Verfahrensstand zu tun. Die dazwischen liegende Zeitspanne erklärt sich oft mit von der Gemeinde noch notwendigen Planungs- und Finanzierungsperspektiven. Insbesondere, da die Gemeinden beim Finanzierungskonzept die Aufbringung der erforderlichen Eigenmittel darzustellen haben. Die Eigenmittel müssen gesichert sein, bevor es losgehen kann. So manche Gemeinde kommt in diesem eigenen Planungsprozess schnell voran, andere brauchen mehr Zeit.“

Projektpriorisierung statt fehlender Leistungsfähigkeit

Haberlander fügt außerdem an: „Die ausbleibende Projektumsetzung ist in den meisten Fällen nicht der fehlenden Leistungsfähigkeit des Gemeindehaushalts, sondern der Projektpriorisierung – das heißt, die Gemeinde sieht in anderen Projekten eine höhere Dringlichkeit als im Schulbau – geschuldet.“