Immer mehr Gemeinden kooperieren

Andreas Hamedinger, 02.03.2018 12:00

OBERÖSTERREICH. Laut Europäischer Charta der kommunalen Selbstverwaltung haben die Gemeinden ein Recht auf Autonomie, daher wäre ein Zwang zu Fusionen der falsche Weg“, sagte der Schweizer Ökonom Reto Steiner bei einer Enquete der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) unter dem Titel „Bund, Länder, Gemeinden – Wer beginnt mit der Staatsreform?“ im gefüllten Siemens Forum in Linz.

　

Talkrunde mit WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer, Gemeindeberaterin Gerlinde Stöbich, Amtsleiter Alfred Watzinger (Engerwitzdorf) und OÖ-Landtagsdirektor Wolfgang Steiner. Foto: IWS/Laresser

„Eine Reform sei nur dann sinnvoll, wenn ein Nutzen für die Bevölkerung entsteht, erklärte Steiner, dass der Begriff Heimat auf kommunaler Ebener entstehe. „Einer Umfrage zufolge vertrauen die Bürger fast zu 50 Prozent ihrer eigenen Gemeinde, weit abgeschlagen werden dann Land, Bund und EU genannt“, betonte IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel. „Die Gemeinden stehen vor enormen Herausforderungen – sie müssen mehr leisten, haben dafür aber weniger Mittel zur Verfügung. Die Gemeinden sind bei Kooperationen aber bereits einen Schritt voraus.“ Eine Gemeindezusammenlegung sei vielleicht kurzfristig teurer, meinte dazu Gerlinde Stöbich, die einige Gemeinden in Oberösterreich bei der Fusion beratend begleitet hatte: „Langfristig ergeben sich sehr wohl Einsparungen – und auch die Qualität der Dienstleitung steigt für die Bürger“. Vor drei Jahren sind etwa die beiden Mühlviertler Gemeinden Rohrbach und Berg diesen Weg gegangen.