Forderung: Lebenskosten müssen für alle leistbar bleiben

Christine Denkmayr, SPÖ Vorsitzende in Reichenthal: „Wir wollten die Teuerung praktisch darstellen und haben eine alte Rechnung gesucht und eine aus März gefunden. Die Artikel haben wir jetzt wieder gekauft. Schon im Geschäft war klar, das wird wesentlich teurer.“ Für viele Familien werden so aus „Toastbrot-Tagen“ sogar „Toastbrot-Wochen“. Das sind Zeiten, in denen das Geld für Essen so knapp ist, dass sich nur noch Toastbrot ausgeht.

Auch die Energiekosten explodieren und Konzerne kassieren Rekordgewinne. Denn die Teuerungen im Energiebereich sind nicht auf reale Mehrkosten, sondern auf Börsenkurse zurückzuführen. Durch die Preissteigerungen hebt auch die Regierung wesentlich mehr Steuern ein als geplant. Alois Stöger, Nationalrat und Vorsitzender der SPÖ Urfahr Umgebung dazu: „ÖVP und Grüne müssen mit diesen Mehreinnahmen gewährleisten, dass die Grundversorgung für alle Menschen leistbar bleibt und sichergestellt ist. Wir fordern daher eine Aufhebung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, leistbare Grundversorgung mit Energie, Abschöpfung der Übergewinne und eine Erhöhung der Familienbeihilfe, des Kilometergeldes und der Studienbeihilfe.“

Die Grundbedürfnisse – wie Essen, Wohnen, Mobilität und Energie – müssen vom Staat gesichert werden, gerade in Zeiten, in denen die Märkte verrücktspielen. Staatliche Markteingriffe in Krisenzeiten sind keine neue Erfindung, sondern haben sich bereits in der Vergangenheit bewährt.

Stöger abschließend: „Der Markt regelt nur, dass die Reichen reicher werden. Es kann nicht sein, dass Unternehmen sich die Ersparnisse der Menschen krallen und die Regierung sieht zu und spekuliert, wie lange die Bevölkerung noch ausgehungert werden kann. ÖVP und Grüne gefährden damit unseren sozialen Frieden.“