Grünen fordern: Bodenschutzprojekt in Alberndorf darf nicht an starren Vorgaben scheitern

„Im Fall Alberndorf wurde einem kombinierten Projekt aus Bauhof, Hort und Krabbelstuben die Zustimmung versagt, da dies eine Fremdmittelaufnahme durch die Gemeinde für die Bauhofgestaltung erfordert hätte. Dies wird für Härteausgleichsgemeinden nicht gewährt - anders als bei Projekten der Kinderbetreuung. Von Landesrätin Langer-Weninger wollen die Grünen daher wissen, ob sie im Fall Alberndorf Ausnahmekriterien festzulegen wird, um dieses innovative Projekt zu ermöglichen und bis wann sie das beabsichtigt. Es muss in unser aller Interesse sein, dass Gemeindeprojekte zu Klima- und Bodenschutz auch realisiert werden können“, betont Engl.

„Dieses Projekt in Alberndorf wäre ein wichtiger Beitrag zum aktiven Bodenschutz. Aber es scheitert offensichtlich an den Richtlinien für Härteausgleichgemeinden. Das kanns wohl nicht sein, da haperts am Gesamtsystem des Härteausgleichs. Daher wollen wir Grüne Aufklärung von den zuständigen Landesverantwortlichen Landesrätin Langer Weninger und Landesrat Lindner. Sowohl zum konkreten Problemfall in Alberndorf als auch grundsätzlich zur Frage von Härteausgleichsgemeinden. Dass sowohl Herausforderungen als finanzielle Belastungen für die Gemeinden immer größer werden, ist bekannt. Wir müssen sicherstellen, dass sie nicht nur finanziell funktionsfähig bleiben, sondern auch nachhaltige Projekte nicht an starren Bedingungen und Vorgaben scheitern“, betont die Grüne Gemeindesprecherin LAbg. Dagmar Engl.

Sowohl von LRin Langer-Weninger als auch LR Lindner wollen die Grünen umfassende Informationen zum Themenkomplex der Härteausgleichsgemeinden. Ua zu Kriterien, Anzahl, Entwicklungen und eingesetzten Mitteln. „Eine nachhaltige, gesicherte Unterstützung der Gemeinden und vor allem der Härteausgleichsgemeinden ist nur durch Grundlagenwissen möglich. Dazu dient unsere schriftliche Anfrage. Und wir benötigen ein Ampelsystems, einen Modus der Frühwarnung, um finanzielle Schieflagen rechtzeitig erkennen und gegensteuern zu können“, betont Engl und verweist auf einen entsprechenden bereits eingebrachten Landtagsantrag.