Sind Waidhofens Finanzen auf Kurs?

Vollständige Aussendung der SPÖ Waidhofen:

„Wir sind zu 100 Prozent auf Kurs“

Hier muss man unserem Finanzstadtrat schon die Frage stellen, ob ca. 2,16 Mio. Defizit und ein Rucksack aus 2016 (Defizit aus 2016) von ca. 420.000,- € der richtige Kurs ist. Es stimmt, der Rechnungsabschluss 2016 wird etwas besser ausfallen. Das ist aber zum überwiegenden Teil nicht Verdienst der Stadt, sondern Mehreinnahmen, geringeren Umlagen und einem sehr schneearmen Winter geschuldet.

Wir bekommen vom Bund um ca. 180.000,- € mehr überwiesen. Der Wasserverbund Ybbstal hat 2016 auch mehr Wasser bezogen. Dies bedeutet für die Stadt und nicht für den Gebührenzahler Mehreinnahmen um ca. 80.000,- €. Umlagen, die im Wesentlichen vom Land eingezogen werden. Diese Umlagen werden um ca. 80.000,- € geringer ausfallen. Der Wettergott war 2016 Waidhofen auch gnädig und wir ersparen uns beim Winterdienst ca. 220.000,- €. Wo noch etwas eingespart werden kann ist bei den Gebrauchsgütern der Gemeinde. Das ist eine Einsparung die wir selbst beeinflussen können und hier sollte, wenn möglich nicht mehr das gesamte veranschlagte Potential ausgegeben werden. Einen Wehrmutstropfen gibt aber für unsere Stadt auch. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer bleiben hinter den geschätzten Annahmen leider zurück. Das zeigt uns Sozialdemokraten aber, dass es mit unserer Wirtschaft nicht so gut steht, wie wir uns es Wünschen. Hier gehört unbedingt nachgeschärft.

„In Summe wird der Rechnungsabschluss 2016 durch all die vorher aufgezeigten Einflüsse um ca. 500.000,- € bis 600.000,- € besser ausfallen als erwartet. Es bleibt aber immer noch ein Defizit von 2,0 bis 2,1 Mio. Euro und das ist uns Sozialdemokraten zu viel und davon spricht der Finanzstadtrat überhaupt nicht“, so GR. Mag. Leonhartsberger.

„Wir können uns auch glücklich schätzen, dass die Zinsen derzeit praktisch bei „Null“ sind. Da ersparen wir uns eine Menge Geld. Steigen die Zinsen nur um 1 %, kostet uns dies ca. 300.000,- €. Sie können sich selbst ausrechnen was passiert, wenn die Zinsen um mehr als einen Prozent steigen. Wie sie sehen, sind wir noch lange nicht auf den richtigen Kurs. Erst wenn unsere schöne Stadt kein Defizit mehr ausweist könnten wir aufatmen. In der von der Stadt vorgelegten Vorschau bis 2021 ist dies aber nicht der Fall und daher liegt noch viel Arbeit vor uns“, ergänzt VizeBGM Martin Reifecker.

Dies sind Annahmen und diese können sich bis 31. Jänner 2017 noch ändern:

Ertragsanteile ca. 180.000,-

Mehr an Wasserverkauf ca. 80.000,-

Weniger Umlagen ca. 80.000,-

Winterdienst ca. 220.000,-

Einsparung bei Gebrauchsgüter ca. 100.000,- ?

Kommunalsteuer - ca. 60.000,-

Gesamt ca. 500.000,- bis 600.000,-