Pflegereform – „Das Ei des Kolumbus“ oder ein Schritt in die richtige Richtung?

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Karin Novak Tips Redaktion Karin Novak, 21.05.2022 08:00 Uhr

WAIDHOFEN/YBBS. Rund 10.000 Menschen nahmen an der bislang größten Pflege-Demonstration in Österreich am 12. Mai 2022 statt. Die „Offensive Gesundheit“, die zur Demo in Wien eingeladen hatte, ist ein Zusammenschluss von vida, GÖD, gpa, younion, der Wiener Ärztekammer, der Arbeiterkammer und des ÖGB. Zeitgleich setzte die Regierung erste Schritte Richtung Pflegereform. Dazu erreichte uns ein Statement vom NÖ-Vorsitzenden der GÖD, Karl Streicher. 

„12. Mai 2022, dieser Tag wird vielen in Erinnerung bleiben. Es ist der Tag der Pflege, es war der Tag der Pressekonferenz des Gesundheitsministers und es war der Tag der bisher größten Pflegedemonstration in Österreich. Aber der Reihe nach: Warum ist gerade der 12. Mai der Tag der Pflege.

Geburtstag von Florence Nightingale

Am 12. Mai 1820 ist die britische Krankenschwester Florence Nightingale geboren. Florence Nightingale war die Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege. Bis heute nimmt sie großen Einfluss auf viele Gesundheitsreformen. 12. Mai 2022, der Tag der Pressekonferenz zum Thema Pflegereform des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Das Pflegepaket weist ein budgetäres Volumen von circa 1 Milliarde Euro bis Ende 2023 für Pflegeberufe, die Ausbildung und für Pflegende Angehörige aus.

Die 20 Maßnahmen im Überblick

- mehr Gehalt für jede:n einzelne:n Beschäftigten in der Pflege - zusätzliche Urlaubswoche der beschäftigten Pflegekräfte ab ihrem 43. Geburtstag - zwei Stunden Nachtzeitausgleich in der Langzeitpflege - Erleichterung für ausländische Pflegekräfte beim Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt - Ausbildungsfonds - Pflegestipendium bei Maßnahmen über das AMS - Pflegeassistent:innen weiterhin in Krankenhäusern tätig - Kompetenzerweiterungen für Pflegeassistenz und Pflegefachassistenz - Pflegelehre in Österreich - Überführung der Schulversuche zur Pflegeassistenz/Pflegefachassistenz ins Regelschulwesen - Erhöhung der Durchlässigkeit - Pflegekarenzgeld bis zu drei Monaten - Zuwendung für die Ersatzpflege gemäß § 21a BPGG - Pflegekurse für pflegende Angehörige - Ausweitung des Angehörigengesprächs - Entfall der Anrechnung der erhöhten Familienbeihilfe auf das Pflegegeld - Erhöhung des Pflegegeldes für Menschen mit schweren psychischen Behinderungen und Demenz - drei Monate Rechtsanspruch auf Pflegekarenz - Angehörigenbonus von 1.500 Euro ab dem Jahr 2023 für die Person, die den größten Teil der Pflege zuhause leistet und selbst- oder weiterversichert ist - Förderung der 24 Stunden Betreuung

Aus niederösterreichischer Sicht sind bereits einige der Punkte umgesetzt. Die sechste Urlaubswoche ab dem 43. Lebensjahr, die zwei Stunden Nachtzeitausgleich sowie die Pflegekarenz bis zu drei Monaten sind seit einigen Jahren bereits gelebte Praxis. Im vorliegenden Reformprojekt sind wichtige und richtige Punkte festgelegt, diese müssen nun in die Praxis umgesetzt werden. Das Glas ist nicht halb leer, das Glas ist nicht halb voll, sondern das Glas wird gerade gefüllt. Positiv sehe ich, dass der Bundesminister die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieses veritablen Problems erkannt hat. Das Gesundheitswesen in Österreich funktioniert nur, wenn genug Personal vor Ort ist und wenn alle Berufsgruppen an einem Strang ziehen.

Viele Maßnahmen notwendig

Dazu braucht es viele Maßnahmen, einige wichtige sind im Reformprojekt zu finden. 12. Mai 2022: Demonstration der Gesundheitsberufe in Österreich. Exakt an jenem Tag, an dem das Pflegepaket präsentiert wurde, genau an diesem Tag fand auch in ganz Österreich eine der größten Demonstrationen der Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen statt. Oder war es umgekehrt? Allein in Wien versammelten sich 10.000 Kolleg: innen im Siegmund-Freud-Park, um auf die Probleme aufmerksam zu machen. Auf die Probleme, wie Dienstplanstabilität, Personalmangel, Arbeitsdruck, Überstunden und vieles mehr. Mit dem Weg des Pflegepakets ist ein Weg eingeschlagen, nun muss er kontinuierlich weitergegangen werden. Die Kolleg:innen in unseren Einrichtungen werden die Schritte genau verfolgen und darauf achten, dass nicht falsch abgebogen wird. Ansonsten müssen wir wieder laut werden. Zurück zur Überschrift: ein Schritt in die richtige Richtung, das „Ei des Kolumbus“ wurde noch nicht gefunden.“

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