UVP-Verhandlung für S10 abgeschlossen

Bürgermeister Günter Lorenz sprach zu Beginn der Verhandlungen von historischen Tagen. „Historisch zum einen, weil es um ein für uns ganz wichtiges und Sicherheit bringendes Projekt geht und zum zweiten, weil diese Verhandlung die erste ihrer Art in Österreich war, die, Corona bedingt, online im Internet abgehalten wurde.“

Die Einwendungen und Verbesserungswünsche der beteiligten Anrainer und Grundbesitzer wurden sachlich bearbeitet und beantwortet. „Auf die ersten positiven Eindrücke, die zu Beginn der auf drei Tage anberaumten mündlichen Sitzung, folgte bald Ernüchterung. Leider konnten nicht alle Wünsche und Forderungen, die eingebracht wurden erfüllt werden, dennoch wurden einige Forderungen der eingerichteten Arbeitsgruppe mit Bürgerbeteiligung ins Projekt eingearbeitet“, so der Bürgermeister.

Zahlreiche Einwände

Zahlreiche Einwände gegen die Trasse brachte der von der Bürgerbewegung für Rainbach sowie von einigen Privatpersonen engagierte Wiener Rechtsanwalt Wolfgang List mit dem Sachverständigen Egon Zwicker ein, vor allem im Bereich Wildbiologie. 

Bürgermeister Lorenz dazu: „Sämtliche natur- und umweltschutzrechtliche Bedenken, die so ein Projekt mit sich bringt, wurden durch viele Ersatzmaßnahmen und Schutzbauten den Standards und laut Aussagen der Fachexperten ausreichend und genehmigungsfähig ins Bauprojekt eingearbeitet“, rechnet Lorenz mit der Ausstellung des Baubescheids im kommenden Frühling.

Einspruch würde Projekt weiter verzögern

Sollte jedoch der Bescheid - wie bei der UVP-Verhandlung angedeutet - beieinsprucht werden, ist er nicht rechtskräftig und das Bundesverwaltungsgericht in Wien müsste sich mit der Angelegenheit befassen. „Durch einen eventuellen Einspruch verliert Rainbach wieder rund ein Jahr im Zeitplan zu dem schon ungeduldig erwarteten Baubeginn der Schnellstraße“, bittet Lorenz  “Das Gemeinwohl der Bevölkerung vor die eigenen Befindlichkeiten zu stellen.“

Bürgerbewegung will „keine Sparvariante“ 

Klaus Reichinger von der Bürgerbewegung für Rainbach (BBfR) sieht dagegen die Politik in der Pflicht: „Dr. List und Dr. Zwicker haben in dieser UVP-Verhandlung mehr als genug Gründe geliefert, welche die von der BBfR immer wieder geforderten Grünbrücken und Einhausungen entlang der geplanten Trasse fachlich rechtfertigen. Es spricht damit nichts mehr gegen eine Umsetzung dieser dringend notwendigen Schutzmaßnahmen. Der Ball liegt nun wieder bei der Politik. Sie hat jetzt die einmalige Chance zu zeigen, dass die S10-Nord nicht als Sparvariante ausgeführt werden wird.“