Der OÖVP-Klub zieht Bilanz

Redaktion Linz-Land, 27.07.2018 12:47

BEZIRK LINZ-LAND/ANSFELDEN/ENNS. Bei einem Pressegespräch zieht OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr vor der Sommerpause des Landtags Bilanz. Sie hebt die Wichtigkeit des Breitbandausbaus hervor. Auch die JVP plädiert für einen günstigeren Internetzugang.

1 / 2 Helena Kirchmayr ist OÖVP-Klubobfrau. Foto: Volker Weihbold

Im Gasthof Stockinger in Ansfelden stellt Kirchmayr die Schwerpunkte der Landtagsarbeit der OÖVP vor. Sie lobt die Arbeit von Landeshauptmann Thomas Stelzer und den Familienbonus des Bundes.

Beim Breitbandausbau investiere das Land OÖ 100 Millionen Euro – ein unumgänglicher Schritt, sagt Helena Kirchmayr: „Wir wollen das Schritt für Schritt umsetzen und die ländlichen Gemeinden stärken.“

Eine von der JVP eingebrachte Resolution, die in diese Kerbe schlägt, hat der Landtag bei seiner Sitzung am 5. Juli beschlossen. Demnach soll der Umsatzsteuersatz auf Internetgebühren von 20 Prozent auf zehn Prozent gesenkt werden. Die Resolution wird bei der Bundesregierung eingebracht. „Das Internet ist ein Grundbedürfnis. Es freut mich, dass der Landtag die Forderung der JVP OÖ einstimmig verabschiedet hat“, sagt JVP-Landesobfrau und Nationalratsabgeordnete Claudia Plakolm, die am 13. Juli mit Gregor Eckmayr, JVP-Obmann in Linz-Land, in Enns die Kampagne „Mei Dahoam“ präsentierte.

Zwischenbilanz

Beim Thema Kinderbetreuung betont Kirchmayr im Pressegespräch in Ansfelden, dass die Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige gestiegen sei. Das Land OÖ habe die Ausgaben für Kinderbetreuung seit 2007 von knapp 90 Millionen auf 227 Millionen Euro erhöht.

Für Menschen mit Beeinträchtigung sollen 403 neue Wohnplätze bis 2021 in OÖ geschaffen werden. Für den Bezirk Linz-Land bedeutet das 21 neue Plätze. Im Projekt Sozialressort 2021+ wurde ein Maßnahmenpaket für den Bereich „Wohnen für Menschen mit Beeinträchtigung“ erarbeitet.

Um den Lebensabend so lange als möglich in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen, werden mobile Unterstützungsangebote verstärkt ausgebaut. Ausbildungsmöglichkeiten im Pflegebereich werden auch im Fokus stehen.

Mit Hilfe der Standort Task Force konnten über 1.600 neue Arbeitsplätze in OÖ geschaffen werden. Die OÖVP unterstützt auch die aktuellen Reformen zum Standortentwicklungsgesetz auf Bundesebene.

SPÖ-Frauen üben Kritik

Kritik kommt in diesem Zusammenhang von Gisela Peutlberger-Naderer, Landtagsabgeordnete der SPÖ: „Auch wenn die Zahl der betreuten Kinder gestiegen ist, ist das für die SPÖ-Frauen kein Grund zum Jubeln, hat sich doch der Rückstand unseres Bundeslandes bei den Betreuungsangeboten auf den österreichischen Durchschnitt vergrößert.“ Die Situation werde sich durch den sogenannten Zwölf-Stunden-Tag noch verschlimmern.