Gemeinderat: Langjährige Mitglieder der Grünen Braunau legen Mandate nieder

Lizeth Außerhuber-Camposeco und Manuel Parfant, zwei langjährige Mitglieder der Grünen-Fraktion, verlassen den Gemeinderat. Außerhuber-Camposeco war seit 1997 im Gemeinderat tätig. Sie bleibt Integrationsbeauftragte und ist jetzt noch Ersatzmitglied für den Kulturausschuss. Parfant ist seit 2010 Mitglied der Braunauer Grünen. Er verabschiedete sich als Obmann des Bau- und Umweltausschusses und ist jetzt ebenfalls noch Ersatzmitglied. Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) bedankte sich bei beiden für ihre wertvolle, konstruktive Arbeit: „Es war mir stets eine große Freude, zusammenzuarbeiten.“

An die Stelle der beiden treten Philipp Bauer und Siegfried Schindlmaier. Sie wurden als Mitglieder in den Kulturausschuss und Sozialhilfeverband gewählt. Elke Gapp ist neue Obfrau des Bau- und Umweltausschusses. Fraktionsobmann Manfred Hackl ist außerdem jetzt Mitglied im Verkehrsausschuss.

Plan für mehr Klimaschutz

Ein weiterer Beschluss: Die Stadtgemeinde nimmt an der Ausschreibung „Technologien und Innovationen für die klimaneutrale Stadt 2024 teil“. Dabei soll ein Plan zur Erreichung der Klimaschutzziele entstehen.

Viel Zeit wurde in der Sitzung dem Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft gewidmet. Damit Braunau zu keiner Abgangsgemeinde wird, brauche es womöglich tiefe Einschnitte und Umstrukturierungen, so der Konsens der Wortmeldungen.

Straßen werden saniert

Beschlossen wurden weitere Straßenbau-Projekte. Die Sonder-Bedarfszuweisung des Landes in der Höhe von 297.600 Euro wird etwa für die Sanierung der öffentlichen Straßen in Roith verwendet.

Es gibt jetzt außerdem eine Gebührenbremse im Müllhaushalt. Weitere Infos dazu findet man auf der Homepage der Stadtgemeinde.

Mehrheitlich beschlossen wurde die Förderung der Braunauer Zeitgeschichte-Tage. Sie haben heuer das Thema „Alles Anti-…“. Gegenstimmen kamen von der FPÖ-Fraktion. Einstimmig beschlossen wurde das Gleichstellungsprogramm bis 2029.

Spielplatz in Laab als Thema

Beim Punkt „Allfälliges“ setzten sich Elma Pandžić (Grüne) und Martina Schäfer (SPÖ) für die Erneuerung des Spielplatzes in Laab ein – und hatten eine Petition dafür dabei. Bewohner hatten sich bei den beiden gemeldet und sich eine Verbesserung gewünscht. Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) erklärte, dass sich die Erneuerung des Spielplatzes bereits auf der Prioritätenliste befinde.