Hochwasserschutz Eferdinger Becken: Start der Planungsarbeiten zum generellen Projekt, aktueller Stand bei Umsiedlung und Studie

BEZIRK EFERDING. Das Hochwasserschutzprojekt Eferdinger Becken geht in die nächste Phase: Die Planungsarbeiten zum generellen Projekt Hochwasserschutz Eferdinger Becken sind gestartet! Der zweite Anlauf ging ohne Einspruch über die Bühne, der Zuschlag für die Planungsleistungen des Generellen Projekts wurde an die Werner Consult Ziviltechniker GmbH mit Stammsitz in Wien erteilt.     Das Büro hat sich am 19. März schon bei den Bürgermeistern der Gemeinden südlich der Donau vorgestellt und wird dies am 8. April auch bei den Bürgermeistern der Gemeinden des nördlichen Eferdinger Beckens tun. Auch noch im Frühling haben alle Bürger die Möglichkeit, die Planer im Rahmen der nächsten Info-Veranstaltungen in Alkoven und Ottensheim kennenzulernen. Das Planerteam wird für den Hochwasserabflussbereich im Eferdinger Becken außerhalb der Zone für die freiwillige Umsiedlung die Planungen für einen Hochwasserschutz vornehmen. Es soll herausgearbeitet werden, welche Maßnahmen des Hochwasserschutzes für welche Objekte gefördert werden können.   Aufgrund des Einspruchs unterlegener Bieter hat die Vergabe der Arbeiten zum Generellen Projekt länger gedauert als ursprünglich angenommen. Die Fertigstellungsfrist hat sich daher um jenen Zeitraum, der für die Vergabe länger benötigt wurde, verzögert. Das generelle Projekt wird im Juni 2016 fertig vorliegen.   In einem ersten Schritt werden die Gemeinden ersucht, Grundlagendaten für die Planung bereitzustellen. Wesentliche Zwischenergebnisse werden den Gemeinden vorgestellt werden. Das gesamte zu betrachtende Planungsgebiet ist in drei funktionale Einheiten (Planungsabschnitte) aufgeteilt: -        Donaunahe Siedlungsgebiete (Aschach, Ottensheim, Wilhering, 2,2 km²), -        Eferdinger Becken Süd (18,9 km²), -        Eferdinger Becken Nord (17,7 km²).   Für die drei funktionalen Einheiten sind mehrere Varianten für die Umsetzung eines Hochwasserschutzes zu entwickeln und unter Berücksichtigung von Kosten und Nutzen sowie des Instandhaltungsaufwandes eine förderfähige Bestvariante herauszuarbeiten. Die Bestvariante wird im Rahmen des Generellen Projekts weiterentwickelt. Angestrebt ist ein Schutz vor 100-jährlichen Hochwässern. Die jeweils beste Variante mit förderfähigen Maßnahmen soll die Entscheidungsgrundlage für die zuständige Behörde zur materiellen Feststellung hinsichtlich des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVP-G darstellen.  Der Inhalt der zur Zielsetzung ausgeschriebenen Dienstleistung ist Grundlage für weitere Planungsschritte, u.a. Einreich- und Detailprojekte beim Gesamtprojekt Hochwasserschutz Eferdinger Becken. Die Detailprojekte sind in Folge von den Gemeinden bzw. Zusammenschlüssen von Gemeinden zu erstellen.     Stand der Umsiedlung  im Eferdinger Becken  Auch die Umsetzung der Umsiedlungsangebote schreitet voran: In der „gelben Zone“ mit Angeboten zur freiwilligen Umsiedlung gibt es 154 Liegenschaften. 149 Eigentümer davon haben ihre Liegenschaften schätzen lassen. Diese 149 wurden auf Grund der Eigentumsverhältnisse auf 146 zusammengefasst. Fünf Liegenschaften wurden auf Wunsch der Eigentümer nicht geschätzt – diese verbleiben somit fix in der gelben Zone.  Von den 146 haben sich – obwohl die Entscheidungsfrist bis Jahresende läuft – bereits 37 für die Absiedelung entschieden.  Mit 22 wurde bereits die Niederschrift  aufgenommen. An die ersten beiden Betroffenen wurden die ersten Raten in der Höhe von 80 Prozent der Objekt-Kosten bereits ausbezahlt. Im Februar wurde der Auszahlung der ersten Raten für die ersten zehn Umsiedlungswilligen von der Oö. Landesregierung zugestimmt, in der heutigen Regierungssitzung sollen die Raten für die nächsten zehn Umsiedler freigegeben werden.   Insgesamt sollen 2015 bis zu 10 Mio. Euro als korrespondierende Mittel der Oö. Landesregierung zu Bundesmitteln zur Umsetzung des Moduls 1 (Schutzzone Überflutungsgebiet) zur Verfügung stehen. Bis Projektende 2020 sind es über 23 Mio. Euro an Landesmitteln (Anteil 30 Prozent) für Umsiedlungen im Rahmen des Moduls 1, gesamt inkl. der Mittel für das 2. Modul 75 Mio. Euro.   Bereits nach Unterfertigung eines Fördervertrages mit dem Land OÖ und der Eintragung einer Dienstbarkeit der Nichtverbauung zu Gunsten des Landes OÖ (Bauverzicht) im Grundbuch auf sämtlichen Grundstücken des/der betreffenden Eigentümer/in im Umsiedlungsgebiet kann eine erste Rate von Förderungsmitteln ausbezahlt werden. Der Prozentsatz, der als erste Rate ausbezahlt werden kann, beläuft sich auf 80 Prozent der Objektkosten. Die restlichen 20 Prozent der Förderung für Objekte sowie 100 Prozent für Abriss, Entsorgung und Rekultivierung werden nach Beibringung entsprechender Nachweise gewährt.   Nächste Info-Veranstaltungen mit Ergebnissen der Studie aus KasselNoch im Frühling werden die nächsten Informationsveranstaltungen in der Region verwirklicht. Dabei wird Prof. Theobald von der Universität Kassel seine weiteren Untersuchungsergebnisse, die er im Auftrag des Landes zur Hochwasserkatastrophe durchführt, präsentieren.    Die Erarbeitung der externen Studien durch die Uni Kassel befindet sich in der Endphase. Sowohl die Szenarienanalyse für die Anlandungen – Sedimentfrage – als auch die Auswirkungen der geringfügigen Abweichungen von den Wehrbetriebsordnungen  werden Mitte April vorliegen und präsentiert. Die konkreten drei Fragestellungen:   - Wehrbetriebsordnung Abwinden-Asten: Die WBO Abwinden-Asten wurde im Jahre 2008 geändert. Es ist zu untersuchen, ob diese Änderung zu erhöhten Rückstauverhältnissen unterhalb der Staustufe Ottensheim-Wilhering geführt hat. - Grobanalyse zu morphologischen Änderungen und deren Auswirkungen auf die Wehrbetriebsordnung:  Hierbei geht es um die Frage, inwieweit sich Anlandungen im Flussschlauch auf das Abflussgeschehen im Hochwasserfall auswirken. Dabei sind unterschiedliche geometrische Zustände von Szenarien mit extremer Verlandung bis auch Szenarien mit geringer Verlandung zu berücksichtigen.  - Optimierungspotential im Hochwasserfall durch Änderung der Wehrbetriebsordnungen: Gibt es Optimierungspotential bezüglich der Wehrbetriebsordnungen im Hinblick auf das Stauraummanagement (Vorabsenkungen). Hierbei geht es um die Analyse, ob Potential vorhanden ist.     Zusammenarbeit beim Hochwasserschutz Oberösterreich-BayernOberösterreich will mit Bayern beim Hochwasserschutz eng zusammenarbeiten und Bayern sichert enge Kooperation zu. Bayern plant derzeit etliche Schutzprojekte, oberstes Ziel muss sein, dass es durch diese Projekte zu keiner Verschlechterung für OÖ als Unterlieger kommt. LR Anschober: „Unsere Hochwassersituation an der Donau ist ganz stark abhängig davon, wieviel Wasser via Donau und Inn aus Bayern kommt.  Seit Monaten arbeite ich daher intensivst daran, die Lage positiv zu beeinflussen. Die vielen Schutzprojekte Bayerns dürfen zu keinerlei Verschlechterungen für Oberösterreich führen – das ist ein Kampf um jeden Zentimeter.“   Am 27. April ist Anschober daher bei Bayerns Umweltministerin Scharf, um die enge Zusammenarbeit verbindlich zu  verankern und das Ziel einer Vermeidung jeder Verschlechterung für Oberösterreich außer Streit zu stellen. Als nächsten Schritt der engen Zusammenarbeit präsentieren Bayerns Fachexperten für Hochwasserschutz am 13. Mai bei einer Großveranstaltung in Linz öffentlich ihre nächsten Planungsschritte.   Die nächsten großen Informationsveranstaltungen in der Region finden noch im Frühling statt, wo auch Prof. Theobald von der Uni Kassel seine Ergebnisse zu den Fragen der Wehrbetriebsordnung und des Sedimentemanagements präsentieren wird.