Tips Redaktion
Marlis Schlatte,
06.02.2023 15:35 Uhr ST. FLORIAN. Um die Arbeit des Gemeinderats transparenter zu gestalten, wurde im Oktober 2021 auf Antrag der SPÖ in St. Florian beschlossen, künftig die Gemeinderatssitzungen im Livestream zu übertragen. Die Übertragung soll nun jedoch wieder beendet werden.
Nach einem Jahr wurde eine Evaluierung vorgenommen, mit dem Ergebnis, die Live-Stream Übertragungen wieder einzustellen. Als Gründe dafür werden zu hohe Kosten (1.200 Euro pro Sitzung, also 7.200 Euro pro Jahr) und geringe Zugriffszahlen genannt. „Allerdings waren die Hinweise der Gemeinde auf die wichtigen Informationen über Gemeinderatstermine, Tagesordnung und Livestream-Link nur mühsam auffindbar. Die Zugriffszahlen zeigen jedoch auch, dass es viele Zugriffe gab, als die Videos anfangs nicht nur während der Gemeinderatssitzung gezeigt wurden, sondern auch danach dauerhaft auf YouTube zugänglich geblieben sind. Dies legt die Schlussfolgerung nahe, dass die Florianer vor allem an einer dauerhaften Online-Dokumentierung interessiert waren und sind“, so Erwin Leitner von der Initiative „Mehr Demokratie“. In der Gemeindezeitung der Grünen schreibt Gabriela Schönberger, dass ohnehin jeder bei den öffentlichen Sitzungen willkommen wäre: „Ich bin der festen Überzeugung, dass gerade in der heutigen Zeit die 7.200 Euro anderweitig besser und vor allem sinnvoller eingesetzt werden könnten – und zwar auch für den Fall, dass die Übertragung gespeichert werden dürfte.“
Sofortige Einstellung
„Die Einstellung des Livestreams erfolgt über die Köpfe der Florianerinnen und Florianer hinweg. Meinungen von möglichen Interessierten am Livestream und von Florianer Vereinen und Organisationen wurden weder eingeholt noch berücksichtigt“, kritisiert Leitner. Bereits die nächste Gemeinderatssitzung am 9. Februar soll nicht mehr live übertragen werden, obwohl es für die Einstellung des Livestreams noch keinen Gemeinderatsbeschluss gibt.
