Wohin mit dem Klima? Die Parteien im Klima-Check

Im gemeinnützigen und parteiunabhängigen Verein Klima Allianz OÖ haben sich oö. Klima-, Energie- und Verkehrsinitiativen wie Fridays4Future, Klimavolksbegehren, Verkehrswende Jetzt und andere zusammengeschlossen. Anstatt für das Klima zu demonstrieren, entschieden sich die Aktivisten, die Politiker vor der Wahl im Herbst auf andere Art anzusprechen.

Gretchenfrage: „Wie hast du es mit den Klimazielen?“

Allen zur Wahl antretenden Parteien in den 438 oö. Gemeinden stellten sie daher die Frage: „Der Klima-Fahrplan auf Bundesebene sieht Klimaneutralität bis 2040 vor. Bereits 2030 soll der Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommen. Decken sich diese Ziele mit Ihren zukünftigen Zielen in der Gemeindepolitik?“ In 13 weiteren Fragen wurden weitere Maßnahmenschritte in der Gemeinde erkundet.

„Klima-Mehrheit“ in vielen Gemeinden

Bei den 1.420 befragten Gemeindepolitikern gab es eine Antwortquote von 51 Prozent. Mit einer großen Mehrheit von 80 Prozent der Antworten wurde das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 auch als Grundlage der Gemeindepolitik unterstützt – quer durch alle Parteien. Erwartungsgemäß war bei den Grünen die Zustimmung mit 95 Prozent am höchsten. Doch auch bei der FPÖ, als Partei mit der niedrigsten Zustimmungsquote, lag diese noch immer bei 62 Prozent, bei der ÖVP und SPÖ bei rund 80 Prozent

Unterstützung von Land und Bund gefordert

Peter Czermak von Klima Allianz OÖ sieht in den Zahlen große Chancen: „In 43 Prozent der Gemeinden gibt es jetzt schon eine Mehrheit, die eine Umsetzung ambitionierter Klimaziele ermöglicht.“ Viele Rückmeldungen würden jedoch zeigen, dass es dafür eine effiziente Unterstützung von Bund und Land brauche. „Die Wissenschaft warnt, dass nur noch ein Zeitfenster von rund zehn Jahren vorhanden ist, wirksame Maßnahmen zur Verringerung des CO2-Ausstoßes zu setzen. Speziell das Land Oberösterreich hat hier seine Ziele und Aktivitäten noch deutlich nachzubessern“, appelliert Czermak.

Klimaziele im Bezirk Freistadt

In den 27 Gemeinden des Bezirks Freistadt haben 45 der angefragten 80 Ortsparteigruppen bzw. wahlwerbenden Listen die Fragen beantwortet. Rückmeldungen aus allen Ortsparteien gab es lediglich in den Gemeinden Kefermarkt, Schönau, St. Leonhard und Weitersfelden. Dreizehn Gemeinden aus dem Bezirk Freistadt (Bad Zell, Freistadt, Kaltenberg, Kefermarkt, Königswiesen, Neumarkt, Leopoldschlag, St. Leonhard, Schönau, Pierbach, Unterweißenbach, Waldburg und Weitersfelden) haben sich für die Unterstützung der Klimaneutralität ausgesprochen. 14 Gemeinden stimmten für Nein. Die zentrale Frage nach der Umsetzung der Klimaziele auf Gemeindeebene beantworteten insgesamt neun Gemeinderatsfraktionen negativ.