Grünbacher Initiative will Volksbegehren zu Windkraft erzwingen

Mag. Claudia Greindl, 04.11.2024 11:58

GRÜNBACH. Ab Montag, 4. November, hat die Bevölkerung von Grünbach die Möglichkeit, sich per Unterschrift für eine Volksbefragung zum Thema Windräder einzusetzen. Wie berichtet, hatte sich der Grünbacher Gemeinderat im Juni mehrheitlich gegen Windkraftanlagen ausgesprochen. Für eine überparteiliche Initiative ist jedoch das letzte Wort in Sachen Windräder in der Gemeinde noch nicht gesprochen.

Für Franz Steinmaßl, Sprecher der Initiative für ein Volksbegehren, ist das letzte Wort in Sachen Windkraft noch nicht gesprochen. (Foto: privat)

Vier Wochen lang kann ab Montag im Grünbacher Gemeindeamt der Antrag unterschrieben werden, dass eine Volksbefragung über Windkrafträder durchgeführt wird. Der konkrete Wortlaut des Antrags, der am 30. Oktober eingebracht wurde: „Die Verbund AG plant im Gemeindegebiet Grünbach die Errichtung von vier Windrädern. Soll der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach für diese Anlage die notwendige Widmung erteilen?“ Wenn 15 Prozent der wahlberechtigten Gemeindebürger dafür stimmen, das wären in Grünbach 232 Personen, dann ist die Volksbefragung verpflichtend durchzuführen. Zur Unterschrift berechtigt sind alle Gemeindebürger, die bei der vorigen Gemeinderatswahl 2021 wahlberechtigt waren.

Noch keine Abstimmung für oder gegen Windräder

Franz Steinmaßl, Sprecher der Initiative, betont, dass eine Unterschrift noch keine Abstimmung für oder gegen Windkraft ist. „Jetzt geht es einmal darum, diese Entscheidung auf eine breitere Basis zu stellen. Denn ein Blick auf die Nachbargemeinden Rainbach, Windhaag und Sandl zeigt, dass das Für und Gegen die Windräder nicht entlang der Parteilinien verläuft. In diesen drei Gemeinden war die ÖVP dafür, in Grünbach ist sie dagegen. Nur eine Volksbefragung kann deshalb eine qualifizierte Entscheidungsgrundlage für oder gegen die Windräder in unserer Gemeinde bilden.“

Derartige Bürgerbegehren können durchaus etwas bewirken, wie sich heuer beim geplanten Langlaufzentrum Bad Leonfelden erwies. Dort wurde per Bürgerbegehren eine Volksbefragung erzwungen, die letztlich gegen das Langlaufzentrum ausging.